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Software vom "Hacking Team"
Inneres/Kleine Anfrage - 07.08.2015
Berlin: (hib/STO) "Das Bundeskriminalamt und das gehackte Hacking Team" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5673). Wie die Abgeordneten darin schreiben, wurde in der Presse "jüngst erneut über die Geschäfte des italienischen Softwareunternehmens HT Srl berichtet, das unter der Marke ,Hacking Team' für seine Produkte wirbt". In diesem Zusammenhang sei auch auf eine mögliche Zusammenarbeit des Bundeskriminalamts (BKA) mit dem "Hacking Team" hingewiesen worden. Dabei gehe es unter anderem um den möglichen Erwerb von Spionagesoftware, die das Eindringen und umfassende Ausforschen fremder Computer und Telefone ermöglicht.
Wissen will die Fraktion, welche Software nach Kenntnis der Bundesregierung für das BKA bereits vom "Hacking Team" bezogen wurde. Ferner fragt sie, ob nach Kenntnis der Bundesregierung für das BKA auch die als "Remote Control System" (RCS) bezeichnete Software beschafft wurde.Auch erkundigt sie sich unter anderem danach, welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen die Bundesregierung vor dem Hintergrund eines möglichen Ankaufs für das BKA daraus zieht, "dass die RCS-Software nach einer Mitteilung des ,Hacking Teams' vom 6. Juli 2015 von Dritten unerlaubt im Internet veröffentlicht wurde".
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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