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Berlin: (hib/HLE) Im kommenden Jahr will der Bund seine Ausgaben um 10,4 Milliarden Euro erhöhen, aber ohne neue Schulden auskommen. Das geht aus dem Etatentwurf der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2016 (18/5500) hervor. Danach sollen die Ausgaben des Bundes nach den für dieses Jahr veranschlagten 301,6 Milliarden Euro auf 312 Milliarden steigen.
Größter Einzelplan wird auch im nächsten Jahr der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sein. Dessen Ausgaben sollen von rund 125,7 auf rund 127,3 Milliarden Euro steigen. Um rund 1,1 Milliarden Euro sollen die Ausgaben für Bildung und Forschung auf rund 16,4 Milliarden Euro erhöht werden. Größere Anhebungen sind auch für die Etats für Gesundheit (um 2,5 auf rund 14,6 Milliarden), Verkehr und digitale Infrastruktur (um 1,1 auf rund 24,4 Milliarden) und Verteidigung (um rund 1,4 auf 34,4 Milliarden) vorgesehen.
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