| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
| Aktuell | Mitglieder | Aufgaben |
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Durchsetzung der Entgeltgleichheit vorzulegen. Ihren entsprechenden Antrag (18/6550) begründet die Fraktion mit dem durchschnittlichen Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen von rund ... mehr
Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. November, zwei Initiativen der Linken und einen Antrag der Grünen zur Verwendung der Haushaltsmittel für das von Karlsruhe für verfassungswidrig erklärte Betreuungsgeld abgelehnt. Die Mittel für den Kitaausbau freizugeben, fand keine Mehrheit. mehr
Wie kann Kinderarmut effizient und nachhaltig verhindert werden? Dieser Frage gehen die Mitglieder der Kinderkommission am Mittwoch, 11. November, in einem öffentlichen Expertengespräch nachgehen. Dazu sind vier Sachverständige eingeladen. mehr
Mit den Herausforderungen und Problemen von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen bei der ehrenamtlichen Betreuung von Flüchtlingen in den Kommunen befasst sich der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ am Mittwoch, 11. November. mehr
Der Bundestag berät am Freitag, 6. November, erstmals einen Antrag der Grünen, in dem gefordert wird, Tarifverträge und nichttarifliche Entgeltregelungen auf eine Diskriminierung von Frauen hin zu überprüfen, um gleichen Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit zu verwirklichen. mehr
Die Arzneimittelsicherheit für Kinder und Jugendliche haben Experten am Mittwoch, 4. November, in der Kinderkommission thematisiert. 50 Prozent der Kindern verabreichten Arzneien seien für die Altersgruppe nicht geprüft oder würden außerhalb der Zulassung verwendet. mehr
Das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages sendet donnerstags die Kernzeitdebatten mit Live-Dolmetschung in Gebärdensprache und untertitelt für Gehörlose und Hörgeschädigte. mehr
Die Linke und die Grünen wollen die für das Betreuungsgeld vorgesehenen Haushaltsmittel von einer Milliarde Euro jährlich in den Ausbau der Betreuung von Kleinkindern investiert. Über entsprechende Anträge debattiert der Bundestag am Donnerstag, 5. November. mehr
Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Oktober, mit großer Mehrheit das Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Flüchtlingskrise verabschiedet. 475 Abgeordnete stimmten für das Gesetz zur Beschleunigung von Asylverfahren, 68 votierten dagegen. Es gab 57 Enthaltungen. mehr
Berlin: (hib/AW) Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge können zukünftig bundesweit auf alle Jugendämter verteilt werden. Dies sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/5921), den der Familienausschuss am Mittwoch in einer geänderten Fassung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU ... mehr
Das Recht auf Beteiligung reicht allein nicht aus. Kinder müssen die Möglichkeit bekommen, sich im Alltag und in der Kita beteiligen zu können, so die einhellige Meinung der Experten am Mittwoch, 14. Oktober, in einer öffentlichen Sitzung der Kinderkommission. mehr
Berlin: (hib/AW) Die von Bund und Ländern angestrebte Verteilung, Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen wird von Sachverständigen und Vertretern der Kommunen zwar prinzipiell begrüßt. Allerdings besteht aus ihrer Sicht auch deutlicher Nachbesserungs... mehr
Die von Bund und Ländern angestrebte Verteilung, Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen wird von Experten begrüßt. Dies wurde in einer Anhörung des Familienausschusses am 12. Oktober deutlich. mehr
Der Bundestag debattiert am Donnerstag, 15. Oktober, abschließend über Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Neben dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz stehen weitere Vorlagen auf der Tagesordnung, darunter auch eine Reihe von Oppositionsanträgen. mehr
Kinder sollen auf ihre Rechte aufmerksam gemacht und ihnen diese sollen ihnen von Anfang an vermittelt werden. Das war die einhellige Meinung zweier Experten zum Thema „Öffentlichkeit kindgerecht gestalten“ in der Kinderkommission am Mittwoch, 30. September. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sind mit ihrem Vorstoß gescheitert, die im Bundeshaushalt 2015 eingestellten Mittel direkt in den Ausbau der Kindertagesbetreuung zu investieren. Der Familienausschuss lehnte am Mittwoch die beiden entsprechenden Anträge der Linken (18/6041) un... mehr
Werden Kinderrechte stärker wahrgenommen, wenn sie im Grundgesetz verankert sind? Über diese Frage hat der Bundestag am Freitag, 25. September, einmal mehr diskutiert. Ein entsprechender Antrag der Grünen wurde in den Familienauschuss überwiesen. mehr
In der ersten Beratung über die Pflegereform hob Minister Hermann Gröhe am Freitag, 25. September, im Bundestag hervor, dass ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt werden soll. Damit werde die Pflege individueller und auf die Bedürfnisse von Demenzkranken ausgerichtet. mehr
Die Bundesländer sollen gesetzlich verpflichtet werden, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aufzunehmen und eine angemessene Betreuung zu gewährleisten. Dies sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, über den der Bundestag am 25. September beriet. mehr
