| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
| Aktuell | Mitglieder | Aufgaben |
Berlin: (hib/PK) Die grüne Infrastruktur an der Elbe muss nach Ansicht der Bundesregierung gestärkt werden. Im Koalitionsvertrag sei die Vorlage eines Bundeskonzepts Grüne Infrastruktur (BKGI) als Entscheidungsgrundlage für Planungen des Bundes vereinbart worden. Dieses werde derzeit unter Federf... mehr
Über Regeln für Eigenheim-Kredite stimmt der Bundestag am Donnerstag, 18. Februar, ab. Der Regierung geht es dabei um den Schutz von Immobilienkäufern, die ein Darlehen benötigen. Gedeckelt werden sollen die Zinsen bei Dispo- und Überziehungskrediten. mehr
Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche und die Zwischenlagerung hoch radioaktiver Abfälle stehen im Zentrum einer öffentlichen Sitzung der Endlagerkommission am Montag, 15. Februar. Ferner befasst sich die Kommission mit dem geplanten Abschlussbericht. mehr
Berlin: (hib/SCR) Fragen der Entschädigung und Haftung nach einem möglichen Atomunfall in belgischen Atomkraftwerken sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7431). Hintergrund der Anfrage ist die anhaltende Kontroverse um zwei belgische Atomkraftwerke (AKW), T... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Umsetzung der 2015 beschlossenen Kraftstoffqualitätsrichtlinie (2015/652/EG) im Hinblick auf die Klimapolitik thematisiert eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7429). Die Fragesteller wollen insbesondere wissen, wie die Bundesregierung die sogenannte Up... mehr
Berlin: (hib/SCR) Deutschland hat 2014 in drei von vier Luftschadstoffskategorien die EU-rechtlich gebotene Emissionshöchstmenge unterschritten. Während der Ausstoß von Stickstoffoxiden, Schwefeldioxid und NMVOC (Flüchtige organische Verbindungen außer Methan) unterhalb der von der NEC-Richtlinie... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Gefahren transparenter und spiegelnder Oberflächen für Vögel thematisiert eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7403). Laut Vorbemerkung der Fragesteller sterben pro Jahr Schätzungen zufolge 90 Millionen Vögel in Europa durch Kollisionen mit zum Beispiel... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Gefährdung der biologischen Vielfalt an der Elbe ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7296). In der Vorbemerkung verweisen die Fragesteller darauf, dass sich unter anderem die Sohlerosion kontinuierlich verschärfe. Dies könnte dazu führ... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Auswirkungen des Klimawandels auf den Wintertourismus in Alpen- und Mittelgebirgsregionen sind Gegenstand einer Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7315). Die Grünen wollen unter anderem Auskunft über mögliche Folgen des Klimawandels, etwa in Hinblick auf d... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung sieht keine wissenschaftliche Grundlage für ein generelles Verbot von Bisphenol A (BPA) als Weichmacher in Materialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen. Dies geht aus einer Antwort (18/7335) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (... mehr
Beim gesetzlichen Umgang mit der Rekommunalisierung von Stromnetzen haben Koalition und Opposition im Bundestag deutlich unterschiedliche Akzente gesetzt. Anlass der Debatte am Freitag, 29. Januar, war ein Antrag der Fraktion Die Linke. mehr
Der Bundestag hat am Freitag, 29. Januar, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten, der darauf abzielt, eine sichere, kostengünstige und umweltverträgliche Stromversorgung zu gewährleisten. Die Opposition lehnt die geplante Kapazitätsreserve ab. mehr
Berlin: (hib/HAU) Bei der Bewertung der Situation in den belgischen Atomkraftwerken Doel und Tihange stehen der Bundesregierung alle Informationen zur Verfügung, die öffentlich verfügbar sind. Außerdem könne man auf die wissenschaftlich-technischen Informationen zu Rissbildungen und zum Werkstoff... mehr
Berlin: (hib/SCR) Beim Ausbau der Stromnetze kündigt sich ein Zuständigkeitswechsel an. Künftig soll der Betreiber Tennet für den Ausbau der Süd-Ost-Gleichstromtrasse verantwortlich sein. Der bisherige Betreiber Amprion soll im Gegenzug Zuständigkeiten im Bereich des Nord-Teils des A-Korridors be... mehr
Beim Ausbau der Stromnetze kündigt sich ein Zuständigkeitswechsel an. Künftig soll der Betreiber Tennet für den Ausbau der Süd-Ost-Gleichstromtrasse verantwortlich sein, berichtete Bundesnetzagentur-Präsident Jochen Homann am 27. Januar im Umweltausschuss. mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung kann noch keine Aussage darüber machen, ob ein Teil der Kühleinrichtung des Atomkraftwerks Gundremmingen dem aktuellen kerntechnischen Regelwerk entspricht. Eine entsprechende Stellungnahme der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit und des Physikerb... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat in Hinblick auf die belgischen Atomkraftwerke (AKW) Doel und Tihange noch "offene Fragen" an die zuständige belgische Atomaufsichtsbehörde (FANC). Dies betrifft unter anderem die Integritätsbewertung von Reaktordruckbehältern und die Repräsentativität von... mehr
Die Behördenstruktur für die Endlagersuche hat am Freitag, 22. Januar, die Endlagerkommission beschäftigt. Im Vordergrund stand die Frage, ob das Umwelt- oder das Wirtschaftsministerium für die geplante Bundesgesellschaft für kerntechnische Entsorgung zuständig sein soll. mehr
Die Bundesregierung will den Strommarkt reformieren, um die sichere Stromversorgung zu gewährleisten. Eingeführt werden soll eine Kapazitätsreserve, die den Kraftwerksbetreibern vergütet werden soll. Der Bundestag berät am Freitag, 29. Januar, über den Gesetzentwurf. mehr