| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
| Aktuell | Mitglieder | Aufgaben |
Berlin: (hib/CHE) Im Jahresdurchschnitt 2015 waren bei den Agenturen für Arbeit und Jobcentern 91.000 berufsrückkehrende Personen als arbeitssuchend registriert, davon waren 54.000 als arbeitslos gemeldet. Das entspricht einem Anteil von 1,9 Prozent an allen Arbeitslosen. Das geht aus der Antwort... mehr
Berlin: (hib/CHE) Im Juni 2015 betrug der Anteil der geringfügig entlohnten Beschäftigten an allen Beschäftigten bundesweit 20,5 Prozent. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7840) auf eine Kleine Anfrage (18/7506) der Fraktion Die Linke. 33,6 Prozent dieser Gruppe und damit rund... mehr
Berlin: (hib/CHE) Für die Rentenansprüche von Bergleuten aus der ehemaligen DDR macht sich die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/7903) stark. Sie kritisiert darin, dass die Anerkennung besonderer rentenrechtlicher Ansprüche für die Braunkohle-Kumpel nur für jene bis 1996 in Rente gegangenen ... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/7978) zu den Aufstockerleistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) gestellt. Darin fragen sie die Bundesregierung unter anderem nach der Zahl der abhängig Beschäftigten, die zusätzlich Leistungen nach dem SGB II erhalt... mehr
Berlin: (hib/CHE) Nach Sanktionen und Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuch erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/7971). Unter anderem fragen die Abgeordneten nach der Zahl der SGB-II-Leistungsempfänger, denen in den vergangenen drei Jahren... mehr
Die Arbeitslosenversicherung steht am Montag, 11. April, im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Die geladenen Sachverständigen sollen sich zu Anträgen der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen äußern. mehr
Bei Enthaltung der Opposition hat der Bundestag am Donnerstag, 17. März, einen Koalitionsantrag zum Rahmenprogramm "Innovationen für die Produktion, Dienstleistung und Arbeit von morgen" angenommen. Bis 2020 soll rund eine Milliarde Euro dafür ausgegeben werden. mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung in einem Antrag (18/7877) auf, die geplante Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) zu überarbeiten. Nach Ansicht der Grünen weißt der vorliegende Entwurf zu viele Schwächen auf, vor allem in Bezug auf d... mehr
In Deutschland müssen mehr Wohnungen gebaut werden. Darin warin sich am Donnerstag, 17. März, Redner aller Fraktionen in einer Debatte über bezahlbares Wohnen und Bauen einig. Die Opposition bezweifelte, dass der Zehn-Punkte-Plan von Bauministerin Hendricks wirkt. mehr
Barrieren, die Menschen mit Behinderungen an gleichberechtigter gesellschaftlicher Teilhabe behindern, müssen noch konsequenter abgebaut werden. Das betonten Redner aller Fraktionen am Donnerstag, 17. März, während der Debatte über das Behindertengleichstellungsgesetz. mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Zahl der erwerbstätigen Frauen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. So waren im Jahr 2014 rund 18,6 Millionen Frauen erwerbstätig und damit 2,2 Millionen oder 13,2 Prozent mehr als noch im Jahr 2005. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7740) au... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (18/7742) zur Situation von Berufsrückkehrern gestellt. Insbesondere Frauen würden nach einer familienbedingten Erwerbspause im Vergleich zu allen Arbeitnehmern weniger Stunden arbeiten und bedeutend weniger Vollzeit arb... mehr
Berlin: (hib/CHE) Der Bundesregierung liegen keine validen Daten zur Barrierefreiheit von Flüchtlingsunterkünften und generell zur Zahl von Flüchtlingen mit Behinderungen vor. Das schreibt sie in ihrer Antwort (18/7831) auf eine Kleine Anfrage (18/7514) der Fraktion Die Linke. Sie verweist darin ... mehr
Berlin: (hib/CHE) Von den rund 2,2 Millionen neu gemeldeten Arbeitslosen im Zeitraum Dezember 2014 bis November 2015 wurden 293.000 Menschen "im engeren Sinne durch Auswahl und Vorschlag" der Bundesagentur für Arbeit (BA) wieder neu in Arbeit vermittelt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer ... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (18/7793) zu einem Abkommen mit der Republik Albanien über Soziale Sicherheit vorgelegt. Durch das Abkommen werde der soziale Schutz im Bereich der jeweiligen Rentenversicherungssysteme insbesondere für den Fall koordiniert, dass sich ... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke möchte die Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit verpflichten und hat deshalb einen entsprechenden Antrag (18/7874) vorgelegt, der am Donnerstag in erster Lesung vom Bundestag beraten wird. Die Fraktion kritisiert darin, dass der Entwurf der Bundesregierun... mehr
„Kinder werden direkt in Armut hineingeboren“, sagte ein Sachverständiger am Mittwoch, 16. März, in einem öffentlichen Expertengespräch der Kinderkommission des Deutschen Bundestages zum Thema „Ursachen der Kinderarmut: Vermögensverteilung“. mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns hat sich vor allem für Beschäftigte unterer Lohngruppen positiv ausgewirkt. Dennoch sehen Experten Nachbesserungsbedarf am seit 2015 geltenden Mindestlohngesetz. Das machte eine Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Mont... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung möchte Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen wirksamer verhindern und plant deshalb eine Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (18/7824). Kernstück des 2002 in Kraft getretenen Gesetzes ist die Herstellung von Barrierefreiheit in gestalte... mehr