Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/MIK) Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) und der Umweltbericht ist an insgesamt 20 Orten in den Bundesländern ausgelegt. Darüber können die Unterlagen auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur eingesehen werden. Das geht aus der An... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Es ist aktuell nicht geplant, eine weitere Liberalisierung bei der Marktöffnung im Bereich der Bodenabfertigungsdienste an Flughäfen vorzunehmen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8007) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7863) hervor. mehr 

Berlin: (hib/MIK) Beim Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit Vertretern der Automobilindustrie am 2. Februar 2016 im Bundeskanzleramt sind zur Elektromobilität keine Beschlüsse gefasst worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8009) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bü... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um den Zustand von Schleusen und Brücken geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7951). Die Bundesregierung soll darlegen, welche Schleusen, Wehre und Brücken an verschiedenen Bundeswasserstraßen sanierungsbedürftig beziehungsweise dringend sanier... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Immer mehr Anlagen und Fahrzeuge der Eisenbahnunternehmen sind barrierefrei. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7932) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7772) unter Berufung auf Angaben der Deutschen Bahn berichtet, werde die Barrierefreihei... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Zahl der Verkehrstoten kann bis zum Jahr 2020 gegenüber 2011 um 40 Prozent reduziert werden. Diese Erwartung äußert die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7924) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7774), die sich nach Maßnahmen zur Verbesserung d... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Leit- und Sicherungstechnik an der Bahnstrecke zwischen Bad Aibling und Kolbermoor ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7946). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie Entscheidungen von Fahrdienstleitern dokumentiert werden und ob ... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (18/7921) nach der Vergabe von Gutachten und Aufträgen für externen Beratungstätigkeiten zur Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft, zu Öffentlich-Privater Partnerschaft im Bereich der Bundesfernstr... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Havarie des Containerschiffs "CSCL Indian Ocean" auf der Elbe bei Hamburg ist nicht auf Navigationsrisiken zurückzuführen. Nach bisherigem Erkenntnisstand gehe die Havarie auf einen technischen Fehler der Ruderanlagensteuerung zurück, heißt es in der Antwort der Bundesregier... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Mögliche Verfahren zur Identifizierung von privat genutzten Drohnen werden derzeit von der Bundesregierung geprüft. Wie es in der Antwort der Regierung (18/7914) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7764) heißt, liegen Erfahrungen aus dem Bereich Modellflug vor. mehr 

Berlin: (hib/HLE) Elf Projekte mit einem Volumen von 15 Milliarden Euro umfasst die "Neue Generation" ÖPP (Öffentlich-Private Partnerschaft). Diese Angaben macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7867) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7631). Außerdem geht es i... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Ob der Markt für Bodenabfertigungsdienste auf Flughäfen vollkommen liberalisiert ist oder nicht liberalisiert ist, will die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/7863) von der Bundesregierung erfahren. Weitere Fragen in der Kleinen Anfrage betreffen die Situation von s... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um die Zuverlässigkeit des Funknetzes am Streckennetz der Deutschen Bahn AG geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7862). Die Abgeordneten wollen von der Regierung wissen, wie viele Funklöcher in dem von der Bahn verwendeten GSM-R-System bekannt sind und wie... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um die wirtschaftliche Bedeutung einer dritten Start- und Landebahn am Flughafen München geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7860). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie sich das Luftfracht-Aufkommen entwickelt hat. Außerdem soll die Regierung... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Verkehrspolitik soll auf die Klimaschutzziele ausgerichtet werden. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/7887). Deshalb soll die Bundesregierung das "Aktionsprogramm Klimaschutz 2020" grundlegend überarbeiten und ein Konzept "Klimaschutz im Verk... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll klimaverträglichen Fernreiseverkehr mit Nachtzügen auch in Zukunft ermöglichen. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/7904). Deshalb soll sie darauf hinwirken, dass der weitere Abbau des Nachtzugnetzes sofort gestoppt wird und die seit ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll einen Bericht zu den angeordneten Nachprüfungen von Diesel-Pkw vorlegen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/7882). Die Regierung soll dazu den Diesel-Abgasskandal zügig und umfassend aufklären und die Beratungen notwendig... mehr