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Das Bundesprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ soll fortgeführt werden. Experten lobten das Programm während eines Fachgesprächs der Ausschüsse für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie für Kultur und Medien am 11. Mai. mehr
Berlin: (hib/AW) Eine Auflösung der Stasi-Unterlagen-Behörde und eine Überführung der Akten in das Bundesarchiv stößt bei der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft und etlichen Bürgerrechtlerin auf erhebliche Kritik. Dies wäre das Signal für das Ende der Aufarbeitung des Stasi... mehr
Die Buchpreisbindung gilt in Deutschland künftig auch für elektronische Bücher (E-Books). Das hat der Bundestag am Donnerstag, 28. April, beschlossen, als er mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen bei Enthaltung der Linken das Buchpreisbindungsgesetz änderte. mehr
Die Verwertungsgesellschaften, die Urheber geistigen Eigentums gegenüber dessen Nutzern vertreten, etwa Musiker gegenüber Radiosendern, bekommen einen neuen Rechtsrahmen. Das hat der Bundestag am Donnerstag, 28. April, mit dem VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz beschlossen. mehr
Eine Auflösung der Stasi-Unterlagen-Behörde und eine Überführung der Akten in das Bundesarchiv stößt bei Opferverbänden und Bürgerrechtlern in einem öffentlichen Fachgespräch des Kulturausschusses am 27. April auf erhebliche Kritik. mehr
Eine Debatte zu Urhebervergütungen hat durch einen Gerichtsbeschluss zusätzliche Brisanz gewonnen. Gegenstand ist ein Gesetzentwurf, der am Donnerstag, 28. April, abgestimmt wird. Darin geht es um Verwertungsgesellschaften, die Urheberrechte geltend machen. mehr
Bundestagspräsident Norbert Lammert (links) hat am Dienstag, 26. April, das 36-teilige Kunstobjekt „Die Regimentstochter“ der britischen Künstlerin Tacita Dean im Beisein von Monika Grütters (Mitte) und Hans Walter Hütter (rechts) vom Haus der Geschichte in Bonn in Empfang genommen. mehr
Die Buchpreisbindung soll künftig auch für elektronische Bücher (E-Books), nicht aber für Hörbücher gelten. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, über den der Bundestag am Donnerstag, 28. April, abschließend berät und abstimmt. mehr
Über das weitgehende Scheitern der Protestbewegungen und die aktuelle Lage in Nordafrika und Nahost hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (rechts) am Donnerstag, 14. April, in der Bibliothek des Bundestages mit der Autorin Julia Gerlach (links) diskutiert. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung auf, bei der anstehenden Novellierung des Filmförderungsgesetzes die soziale Lage der Filmschaffenden zu verbessern, verstärkt Frauen und die Genrevielfalt im deutschen Film zu fördern. In ihrem Antrag (18/8073) sprechen sich die... mehr
Berlin: (hib/AW) Die geplante Novellierung des Kulturgutschutzrechts bleibt zwischen Experten und Interessenvertretern höchst umstritten. In einer öffentlichen Anhörung des Kulturausschusses am Mittwoch über den von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegten Gesetzentwurf (18/7456), mit d... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Stasi-Akten sollen bis 2021 in den Verantwortungsbereich des Bundesarchivs in Koblenz integriert werden. Dies schlägt die vom Bundestag eingesetzte Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemalige... mehr
Bundestagspräsident Norbert Lammert (links) hat am Dienstag, 12. April, die Ausstellung „Kreuzweg“ des Fotografen Stephan Schenk (rechts) mit Aufnahmen von 14 ehemaligen Schlachtfeldern des Ersten Weltkriegs eröffnet. Die Ausstellung ist bis 30. Oktober zu sehen. mehr
Die Novellierung des Kulturgutschutzrechts bleibt höchst umstritten. In einer Anhörung des Kulturausschusses am 13. April über den Entwurf, mit dem die Aus- und Einfuhr von Kulturgütern neu geregelt werden soll, legten 15 Experten ihre unterschiedlichen Sichtweisen dar. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung sieht in der Förderung des kulturellen Erbes der Deutschen im östlichen Europa gemäß Paragraf 96 des Bundesvertriebenengesetzes einen Beitrag zur kulturellen Identität Deutschlands und Europas. Es gehöre zum Selbstverständnis eines föderalen Staates, dass sich... mehr
Berlin: (hib/AW) Der Umzug der Sammlungen der Staatlichen Museen zu Berlin aus dem Museum Dahlem ins Humboldtforum beziffert die Bundesregierung auf rund 32 Millionen Euro. Dies geht aus ihrer Antwort (18/7660) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7445) hervor. Der Umzug... mehr
Berlin: (hib/AW) Das arabischsprachige Fernsehprogramm der Deutschen Welle (DW Arabia) ist seit Mitte Dezember vergangenen Jahres über Satellit auch in Deutschland zu empfangen. Darüber informierte Peter Limbourg, Intendant des deutschen Auslandssenders den Kulturausschuss am Mittwoch. Das Progra... mehr
Die Grünen sind mit ihrer Initiative zur Frauenförderung in der Kulturbranche gescheitert. Der Bundestag lehnte einen entsprechenden Antrag am Freitag, 19. Februar, mit den Stimmen der Koalition gegen das Votum von Linker und Grünen ab. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will die Verhandlungsposition von Urhebern stärken und somit eine bessere Vergütung kreativer Arbeit erreichen. In einem Antrag (18/7518) fordert sie die Bundesregierung auf, das Urhebervertragsrecht in diesem Sinne zu reformieren. Nach Ansicht ... mehr