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Mit der Stärkung der beruflichen Weiterbildung und Änderungen der Arbeitslosenversicherung befasst sich der Bundestag am Donnerstag, 2. Juni. Abschließend beraten die Abgeordneten zum einen einen Gesetzentwurf der Regierung sowie zwei Anträge der Opposition. mehr
Berlin: (hib/CHE) Im September 2015 gab es in Deutschland 1,13 Millionen abhängig Beschäftigte, die gleichzeitig Arbeitslosengeld-II bezogen. Von diesen sogenannten Aufstockern waren 591.000 sozialversicherungspflichtig und 421.000 ausschließlich geringfügig beschäftigt. Das führt die Bundesregie... mehr
Berlin: (hib/CHE) In den Dialogprozess "Arbeiten 4.0", der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit Sozialpartnern, Verbänden und Wissenschaftlern geführt wird, werden auch neue Formen digitaler Arbeit und deren soziale Absicherung betrachtet. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer An... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat nicht vor, die Regeln der Unternehmensmitbestimmung in Deutschland zu ändern. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD sehe dazu keine Maßnahmen vor, führt die Regierung in ihrer Antwort (18/8354) auf eine Kleine Anfrage (18/8182) der Fraktion Bünd... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (18/8442) zu Arbeitsbedingungen und psychischen Belastungen gestellt. Sie fragt die Bundesregierung darin unter anderem, wie viele Arbeitsunfähigkeitstage es seit 2013 aufgrund verschiedener physischer und psychischer Kr... mehr
Geplante Änderungen bei Hartz-IV-Leistungen stehen im Mittelpunkt einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 30. Mai. Neben einem Gesetzentwurf der Regierung stehen Anträge der Opposition auf der Tagesordnung. Zwölf Experten nehmen Stellung. mehr
Der Bund wird noch barrierefreier. Den Grundstein dafür legte der Bundestag am Donnerstag, 12. Mai, indem er dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen zustimmte. mehr
Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag grünes Licht für die Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes gegeben. Der entsprechende Gesetzentwurf (18/7824) der Bundesregierung wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen in geänderter Fassung ang... mehr
In diesem Jahr erfolgt die größte Rentenerhöhung seit 23 Jahren. „Das ist eine gute Nachricht für die Rentner“, sagt Kerstin Griese, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, am 11. Mai im Interview mit dem Parlamentsfernsehen. Doch nun müsse für die Zukunft vorgesorgt werden. „Unser Z... mehr
Über die Neufassung des Behindertengleichstellungsgesetzes stimmt der Bundestag am Donnerstag, 12. Mai, nach abschließender Aussprache ab. Ziel der Gesetzesnovelle ist es, mehr Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. mehr
Berlin: (hib/CHE) Der Gesetzentwurf (18/8042) der Bundesregierung zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das betonte die Mehrheit der Sachverständigen in einer Anhörung des Ausschusses für ... mehr
Berlin: (hib/FZA) Zum 40. Jahrestag des Mitbestimmungsgesetzes von 1976 möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8182) erfahren, inwieweit die Bundesregierung die Mitbestimmung von Arbeitnehmern in deutschen Aufsichtsräten zukünftig fördern möchte. Die Abgeordneten v... mehr
Berlin: (hib/FZA) Crowdworking - also freie, projektbezogene Honorararbeit vom heimischen Computer aus - spielt auf dem deutschen Arbeitsmarkt eine immer größere Rolle. Das stellt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/8179) fest. Die Abgeordneten erkundigen sich danach, welche Erken... mehr
Der Regierungsentwurf zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung ist ein Schritt in die richtige Richtung, betonten Experten am Montag, 9. Mai, im Ausschuss für Arbeit und Soziales. mehr
Die Eingabe der Petentin Inge Hannemann mit der Forderung nach Abschaffung von Sanktionen und Leistungseinschränkungen beim Arbeitslosengeld II (Hartz IV) wird nicht an die Bundesregierung überwiesen. Das beschloss der Bundestag am Freitag, 29. April. mehr
Die Zukunft der Altersvorsorge hat am Donnerstag, 28. April, den Bundestag in einer von der Linken verlangten Aktuellen Stunde beschäftigt. Dabei ging es auch um die Forderung von SPD-Chef Sigmar Gabriel, das Rentenniveau auf dem jetzigen Stand zu sichern. mehr
Um Kinderarmut in Deutschland wirksam zu bekämpfen, müssen Geldleistungen und Fördermaßnahmen zu einer umfassenden Grundsicherung verbunden werden. Das empfahlen Expertinnen in einem Fachgespräch in der Kinderkommission am Mittwoch, 27. April. mehr
Die Fraktionen sind sich einig im Ziel, mehr Inklusion auf dem Arbeitsmarkt zu erreichen und mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit zu bringen. Ob dazu das als Referentenentwurf vorliegende Bundesteilhabegesetz beitragen kann, zog die Opposition am 28. April in Zweifel. mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für einen Wandel der Arbeitskultur ein, die dem Einzelnen mehr Gestaltungsmöglichkeiten über seine Arbeitszeit ermöglicht. In einem entsprechenden Antrag (18/8241) schreiben die Abgeordneten, dass viele Beschäftigte sich heute mehr Z... mehr
