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Ausschuss für Kultur und Medien

16.06.2016 - Schutz von Kulturgütern

Die Ein- und Ausfuhrbestimmungen für Kulturgüter sollen verschärft werden. Dies sieht der von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegte Gesetzentwurf vor, über den der Bundestag am Donnerstag, 23. Juni, abschließend beraten will.  mehr

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15.06.2016 - Anhörung zur Filmförderung

Mit der Novelle des Filmförderungsgesetzes und einem Antrag der Linken dazu beschäftigt sich der Ausschuss für Kultur und Medien am Mittwoch, 22. Juni, in einer öffentlichen Anhörung. Die Anhörung wird ab 17.30 Uhr zeitversetzt im Parlamentsfernsehen und im Internet übertragen. mehr

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10.06.2016 - Zugang zu Stasi-Akten bleibt frei

„Die Öffnung der Stasi-Akten für die Aufarbeitung und der Zugang für Betroffene bleibt uneingeschränkt“, sagt Siegmund Ehrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien am Freitag, 10. Juni, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen. mehr

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09.06.2016 - Aufarbeitung der SED-Diktatur

Berlin: (hib/AW) Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen soll nach dem Willen von CDU/CSU und SPD in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam mit dem Bundesarchiv ein Konzept erarbeiten, um die Stasi-Akten in das Bundesarchiv zu überführen. In ihrem entsprechenden Antrag (18/8705) berufen... mehr 

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03.06.2016 - Grütters will Filmförderung novellieren

Berlin: (hib/AW) Der Bund will zukünftig den deutschen Film gezielter fördern und die Einnahmen der Filmförderungsanstalt (FFA) erhöhen. Dies sieht der von Kulturstaatsministerin vorgelegte Gesetzentwurf (18/8592) vor, mit dem das Filmförderungsgesetz (FFG) novelliert werden soll. Da diese Förder... mehr 

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02.06.2016 - Geschichte des Kanzleramtes erforschen

Berlin: (hib/AW) Einhellig haben sich Experten in einer öffentlichen Anhörung des Kulturausschusses für eine Erforschung der Geschichte des Bundeskanzleramtes hinsichtlich personeller Kontinuitäten zur Zeit des Nationalsozialismus ausgesprochen. Die sechs geladenen Historiker schlossen sich damit... mehr 

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01.06.2016 - Experten für Forschungsauftrag

Einhellig haben Experten in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwoch, 1. Juni, dafür plädiert, die Geschichte des Bundeskanzleramtes hinsichtlich personeller Kontinuitäten zur Zeit des Nationalsozialismus zu erforschen. mehr

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12.05.2016 - Experten: Kulturelle Bildung ausweiten

Berlin: (hib/FZA) Das Bundesprogramm ,,Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" soll fortgeführt werden und 2018 in eine zweite Förderphase starten. Was die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) bereits Anfang April angekündigt hatte, wurde am Mittwoch während eines öffentlichen Fachgesp... mehr 

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12.05.2016 - Kulturelle Bildung ausweiten

Das Bundesprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ soll fortgeführt werden. Experten lobten das Programm während eines Fachgesprächs der Ausschüsse für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie für Kultur und Medien am 11. Mai. mehr

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28.04.2016 - Streit über Zukunft der Stasi-Akten

Berlin: (hib/AW)  Eine Auflösung der Stasi-Unterlagen-Behörde und eine Überführung der Akten in das Bundesarchiv stößt bei der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft und etlichen Bürgerrechtlerin auf erhebliche Kritik. Dies wäre das Signal für das Ende der Aufarbeitung des Stasi... mehr 

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28.04.2016 - Preisbindung für E-Books 

Die Buchpreisbindung gilt in Deutschland künftig auch für elektronische Bücher (E-Books). Das hat der Bundestag am Donnerstag, 28. April, beschlossen, als er mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen bei Enthaltung der Linken das Buchpreisbindungsgesetz änderte.  mehr

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28.04.2016 - Neues Recht für Verwerter

Die Verwertungsgesellschaften, die Urheber geistigen Eigentums gegenüber dessen Nutzern vertreten, etwa Musiker gegenüber Radiosendern, bekommen einen neuen Rechtsrahmen. Das hat der Bundestag am Donnerstag, 28. April, mit dem VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz beschlossen.  mehr

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28.04.2016 - Zukunft der Stasi-Akten

Eine Auflösung der Stasi-Unterlagen-Behörde und eine Überführung der Akten in das Bundesarchiv stößt bei Opferverbänden und Bürgerrechtlern in einem öffentlichen Fachgespräch des Kulturausschusses am 27. April auf erhebliche Kritik. mehr

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27.04.2016 - Vergütungen für Urheber

Eine Debatte zu Urhebervergütungen hat durch einen Gerichtsbeschluss zusätzliche Brisanz gewonnen. Gegenstand ist ein Gesetzentwurf, der am Donnerstag, 28. April, abgestimmt wird. Darin geht es um Verwertungsgesellschaften, die Urheberrechte geltend machen.  mehr

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27.04.2016 - Kunstobjekt von Tacita Dean

Bundestagspräsident Norbert Lammert (links) hat am Dienstag, 26. April, das 36-teilige Kunstobjekt „Die Regimentstochter“ der britischen Künstlerin Tacita Dean im Beisein von Monika Grütters (Mitte) und Hans Walter Hütter (rechts) vom Haus der Geschichte in Bonn in Empfang genommen. mehr

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21.04.2016 - Preisbindung für E-Books 

Die Buchpreisbindung soll künftig auch für elektronische Bücher (E-Books), nicht aber für Hörbücher gelten. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, über den der Bundestag am Donnerstag, 28. April, abschließend berät und abstimmt. mehr

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15.04.2016 - Das Scheitern der Arabellion

Über das weitgehende Scheitern der Protestbewegungen und die aktuelle Lage in Nordafrika und Nahost hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (rechts) am Donnerstag, 14. April, in der Bibliothek des Bundestages mit der Autorin Julia Gerlach (links) diskutiert. mehr

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14.04.2016 - Linke: Filmförderung sozial gestalten

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung auf, bei der anstehenden Novellierung des Filmförderungsgesetzes die soziale Lage der Filmschaffenden zu verbessern, verstärkt Frauen und die Genrevielfalt im deutschen Film zu fördern. In ihrem Antrag (18/8073) sprechen sich die... mehr 

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14.04.2016 - Kulturgutschutzrecht bleibt umstritten

Berlin: (hib/AW) Die geplante Novellierung des Kulturgutschutzrechts bleibt zwischen Experten und Interessenvertretern höchst umstritten. In einer öffentlichen Anhörung des Kulturausschusses am Mittwoch über den von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegten Gesetzentwurf (18/7456), mit d... mehr 

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13.04.2016 - Stasi-Akten sollen ins Bundesarchiv

Berlin: (hib/AW) Die Stasi-Akten sollen bis 2021 in den Verantwortungsbereich des Bundesarchivs in Koblenz integriert werden. Dies schlägt die vom Bundestag eingesetzte Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemalige... mehr 

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