Ausschuss für Arbeit und Soziales

Berlin: (hib/CHE) Ende 2015 arbeiteten 156 Piloten in Deutschland als Leiharbeitnehmer. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/9329) auf eine Kleine Anfrage (18/9225) der Fraktion Die Linke. Darin hatte sich die Fraktion nach den Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im deutschen Lu... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Der Schutz vor Nadelstichverletzungen von Beschäftigten im Gesundheitswesen interessiert die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (18/9394) verweist die Fraktion darauf, dass diese Verletzungen zu den häufigsten Arbeitsunfällen im Gesundheitswesen und der Pflege gehören.... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/9363) zu den Arbeitsbedingungen und Löhnen für Post- und Zeitungszusteller gestellt. Darin fragen die Abgeordneten die Bundesregierung unter anderem, wie sich die Zahl der Beschäftigten seit 2014 entwickelt hat und wie hoch der ... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Umsetzung der Entsenderichtlinie (96/71/EG) in Deutschland steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/9470) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Richtlinie schreibt vor, dass auch für entsandte Beschäftigte aus dem Ausland die Mindestarbeitsbedingungen des Ziellandes ... mehr 

Berlin: (hib/STO) Um das geplante "Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen" - das im Juni vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte "Bundesteilhabegesetz" (BTHG) - geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9346). Darin erkundigt sich d... mehr 

Berlin: (hib/JOH) Die Arbeitsbedingungen und Löhne für Post- und Zeitungszusteller sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/9363) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, wie viele Beschäftigte in diesen Berufen arbeiten und welche Auswirkungen die Einführung des gesetz... mehr 

Berlin: (hib/PK) Die Zwangsverrentung und mögliche Reformoptionen sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/9296) der Fraktion Die Linke. Laut Sozialgesetzbuch II (SGB II) könnten Personen, die das 63. Lebensjahr vollendet und die Voraussetzungen für eine vorgezogene Altersrente erfüllt hätten, gegen ... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Zu aktuellen Entwicklungen in der Leiharbeit hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage (18/9259) gestellt. Darin möchte sie unter anderem von der Bundesregierung erfahren, wie sich die Zahl der Leiharbeitskräfte in den Jahren 2007 bis 2015 entwickelt hat und wie hoch der du... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/9257) zu den Arbeitszeiten in Deutschland gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie viele bezahlte und unbezahlte Überstunden im Jahr 2015 geleistet wurden und in wie vielen Tarifverträgen und Betriebsvere... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Für die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Luftverkehr interessiert sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (18/9225) fragt sie die Bundesregierung unter anderem, für welche Berufsgruppen die neu gegründete Industriegewerkschaft (IGL) Tarifverhandlungen führen... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung will Leiharbeit auf ihre Kernfunktion beschränken und den Missbrauch von Werkverträgen verhindern. In dem von ihr vorgelegten Gesetzentwurf (18/9232) bezeichnet sie die Arbeitnehmerüberlassung als "etablierte Form des flexiblen Personaleinsatzes". Sie sei abe... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung kann keine Angaben darüber machen, inwieweit sich die Einkommenssituation von Sportlern sowie bei Sportvereinen beschäftigten Mitarbeitern durch das Mindestlohngesetz verbessert hat. Ihr lägen dazu keine belastbaren Daten vor, schreibt die Bundesregierung in ... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Für die Arbeitsverhältnisse von Beschäftigten mit Migrationshintergrund interessiert sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (18/9170) fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie sich die Zahl der Normalarbeitsverhältnisse in den vergangenen 20 Jahren entwicke... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert eine "soziale Offensive für alle", um die Integrationspolitik zu einem Erfolg zu machen. In ihrem Antrag (18/9190) fordert sie von der Bundesregierung, ein 25-Milliarden-Sofortprogramm für diese Offensive aufzulegen. Die Mittel sollen für mehr geme... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung möchte die Berichterstattung über die Teilhabesituation von Menschen mit Behinderungen weiter ausbauen. Dies sei ein Schwerpunkt des Nationalen Aktionsplans 2.0 der Bundesregierung (NAP 2.0) zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), den das Kabinett im Jun... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung wird noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen, der das Berechnungsverfahren zur Ermittlung der existenzsichernden Lebensunterhaltsleistungen ab 2017 neu festlegt. Das schreibt sie in ihrer Antwort (18/8981) auf eine Kleine Anfrage (18/8798) der Frakti... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Aus Sicht der Bundesregierung bieten das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und das Zweite und Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) für Asylsuchende und Schutzberechtigte eine angemessene gesundheitliche Versorgung. Das schreibt sie in ihrer Antwort (18/9009) au... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Armut kann nicht allein mit dem gesetzlichen Mindestlohn bekämpft werden. Diese Auffassung vertritt die Bundesregierung in einer Antwort (18/8814) auf eine Kleine Anfrage (18/8498) der Fraktion Die Linke. Darin hatten die Abgeordneten danach gefragt, wie hoch der Mindestlohn sei... mehr