Europa

Daniela Weingärtner
Vielstimmiger Parteienchor
Pläne für europäisches Parteienstatut

Das Europäische Parlament hat in der vergangenen Woche die EU-Kommission aufgefordert, ein europäisches Parteienstatut zu erarbeiten. Ferner möchten die Abgeordneten, dass die Kommission einen gesetzlichen Rahmen vorschlägt, in dem europäische politische Stiftungen und Jugendorganisationen gefördert werden können. Die Abgeordneten billigten mit großer Mehrheit einen entsprechenden Bericht des Vorsitzenden des konstitutionellen Ausschusses, des sozialistischen Abgeordneten Jo Leinen. ...

Karl-Otto Sattler
"Der Instrumentenkasten ist begrenzt"
Reaktionen auf die Wahl in Weißrussland

Die Reaktion kommt prompt, die Worte klingen markig. Kaum sind die Wahlen in Weißrussland mit ihren Verstößen gegen demokratische Standards vorbei, äußert EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner scharfe Kritik an der autokratischen Herrschaft des angeblich mit ...

Annette Sach
Neue Energie für Europa
EU-Gipfel in Brüssel

Die Europäischen Staats- und Regierungschefs haben auf ihrem Frühjahrsgipfel am 23. und 24. März in Brüssel beschlossen, eine gemeinsame Strategie für eine europäische Energiepolitik zu entwerfen. Im Hinblick auf die anstehende Erweiterung um Rumänien und Bulgarien ...

Daniela Weingärtner
Ein Bayer in Brüssel
Bayerischer Ministerrat tagt erstmals außerhalb des Freistaates

Im Park des Europaparlaments in Brüssel leistet sich der Freistaat Bayern ein Schlösschen, das in Anspielung auf König Ludwigs Prachtentfaltung im bayerischen Volksmund Neuwahnstein genannt wird. Der gewaltige Schreibtisch aus poliertem schwarzen Granit, der dem ...