Europa
Hartmut Hausmann
EU will mit der
Türkei ab 2005 über einen Beitritt verhandeln
Europäischer Gipfel in Brüssel
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso fügte
hinzu: "Die EU hat der Türkei die Tür weit
geöffnet." Über die ergänzenden, so genannten
Schutzklauseln fanden die Beratungen aber erst am 17. Dezember
statt und waren bei Redaktionsschluss noch nicht beendet. Als
einzige Bedingung wurde ...
Hartmut Hausmann
Abschluss der
Beitrittsgespräche soll noch vor dem Jahr 2013
erfolgen
Europaabgeordnete für Verhandlungen mit der Türkei
Zwar ist in dieser Frage die Haltung des Parlaments für den
EU-Gipfel nicht bindend, doch über eine Ablehnung durch das
Straßburger Parlament hätten sich die Mitgliedstaaten
der EU wohl nur schwer hinwegsetzen können. Die Abgeordneten
waren der Meinung, dass der Beginn der Verhandlungen die ...
Hartmut Hausmann
Europäer
sollen Konsequenzen aus wachsendem Drogenkonsum ziehen
Anstoß zu ideologiefreier Drogenpolitik in Europa
Die bisher praktizierte und auf einer freiwilligen
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen
Union beruhenden Drogenpolitik ist gescheitert. In Europa nimmt der
Drogenkonsum ständig zu. Etwa jeder fünfte Erwachsene hat
Erfahrungen mit Drogen gemacht. Und eine von der EU-Kommission ...
Hartmut Hausmann
Bulgarien soll
2007 in die EU
Rumänien noch nicht beitrittsreif
Vor dem Hintergrund, dass Rumänien noch nicht die
Voraussetzungen erfüllt, um die Beitrittsverhandlungen mit der
EU termingerecht abschließen zu können, hat das
Europäische Parlament die Regierung in Bukarest zu
größeren Anstrengungen aufgerufen, damit der
Beitrittsvertrag noch im Jahr 2005 ...
Hartmut Hausmann
Brüssel
hofft auf Kompromiss
EuGH: Dosenpfand rechtswidrig
Nach ihrem Sieg gibt sich die EU-Kommission versöhnlich.
Brüssel und Berlin würden sich jetzt einvernehmlich um
eine Lösung im Streit um das deutsche Dosenpfand bemühen,
sagte ein Sprecher von EU-Industriekommissar Günter Verheugen.
Wenn der Bundesrat die bereits vom Bundestag gebilligte Neuregelung
...
Hartmut Hausmann
Europass ab 2005
für Qualifikation
Bildungsabschlüsse im Vergleich
Wenn ein EU-Bürger seine beruflichen Chancen jenseits der
Grenzen in einem anderen Land suchen möchte, gab es bei den
Bewerbungen bisher oft Missverständnisse. Zu unterschiedlich
waren die Begriffe über Ausbildungsgänge und
Qualifikationsschritte in den einzelnen Staaten. Das soll ab 2005
anders ...
Egon C. Heinrich
31 Millionen
Euro für Region Darfur
EU-Hilfe für den Sudan
Eine weitere massive humanitäre Hilfe in Höhe von 51
Millionen Euro für die Opfer der verschiedenen kriegerischen
Konflikte im Sudan hat die Europäische Kommission in
Brüssel genehmigt. Davon sind allein 31 Millionen Euro
für die besonders betroffene Region Darfur im Westen des
riesigen Landes Sudan ...
Hartmut Hausmann
Verbraucher
besser schützen
Gegen Pestizide in Lebensmitteln
Mit deutlicher Mehrheit hat das Europäische Parlament am
15. Dezember in Straßburg eine Verordnung der EU zur
Festlegung der Höchstgrenzen von Pestizidrückständen
in Lebens- und Futtermitteln in zweiter Lesung gebilligt. Zugleich
wurden auch zahlreiche Änderungsanträge verabschiedet,
mit denen der ...
Karl-Otto Sattler
Machtkampf der
roten und blauschwarzen Robenträger aus Karlsruhe und
Luxemburg
Bundesverfassungsgericht contra Europarats-Gerichtshof
Nichts Genaues weiß man nicht. Genugtuung klingt in der
Erklärung an, die der Europarat nach dem Besuch von
Generalsekretär Terry Davis in Berlin veröffentlichte:
Justizministerin Brigitte Zypries habe bei diesen Gesprächen
"den bindenden Charakter der Urteile des Europäischen
Gerichtshofs für ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.