Europa
Hartmut Hausmann
Fünfjahresplan zur EU-Mitgliedschaft
Präsident Juschtschenko in Straßburg
Jetzt sei es an der Zeit, die damals eingegangenen
Verpflichtungen als Mitglied endlich zu erfüllen. Formal
könne dies mit der Verabschiedung der entsprechenden
Reform-Gesetze in etwa sechs Monaten geschehen, um aus dem fast
zehn Jahre andauernden Monitoringverfahren entlassen werden zu
können. Viel ... 
Hartmut Hausmann
Wachstum und
Arbeitsplätze stehen im Vordergrund der Arbeit
Das Arbeitsprogramm der neuen EU-Kommission
Mit der Vorstellung der Leitlinien ihres Arbeitsprogramms
für die kommenden fünf Jahre unter dem Motto "Eine
Partnerschaft für die Erneuerung Europas" hat die Einsetzung
der neuen EU-Kommission ihren Abschluss gefunden.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso nannte vor dem
Europäischen ...
Hartmut Hausmann
Europas Werte
umsetzen
Van der Linden ist neuer Präsident
Zum Auftakt der Wintersitzungswoche ist der niederländische
Christliche Demokrat René van der Linden am 25. Januar zum
neuen Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des
Europarates in Straßburg gewählt worden. Er tritt die
Nachfolge des österreichischen Sozialdemokraten Peter Schieder
an. Die ...
Hartmut Hausmann
Scharfe Kritik
an Yukos-Vorgehen
Russland "Willkür" vorgeworfen
Beim Vorgehen der russischen Behörden gegen Michail
Chodorkowskij und zwei weitere Yukos-Verantwortliche ging es um
mehr als nur eine Strafverfolgung wegen Steuerhinterziehung. Es
ging auch darum, "einen erklärten politischen Gegner zu
schwächen, weitere vermögende Privatpersonen ...
Hartmut Hausmann
Friedenschancen
für Nahen Osten
Rückzug aus Gaza gefordert
Um die neue Chance für den Frieden im Nahen Osten nicht
ungenutzt zu lassen, hat das Europäische Parlament am 27.
Januar in Brüssel Israel aufgefordert, den Rückzug aus
dem Gazasteifen und anderen Teilen der besetzten Gebiete als einen
glaubwürdigen ersten Schritt in Richtung auf einen dauerhaften
...
Hartmut Hausmann
Konservative
für Beobachterstatus
Erdogan-Partei wird zugelassen
Obwohl die Mehrheit der Europäischen Volkspartei (EVP), in
der christdemokratische und konservative Parteien aus ganz Europa
zusammengeschlossen sind, mehrheitlich noch gegen eine
Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU eingestellt ist, soll
die AKP als Partei des türkischen Ministerpräsidenten ...
Hartmut Hausmann
Saakaschwili
will Frieden
Georgien weiter im Monitoring
Auch ein Jahr nach Amtsantritt zeigen die neuen georgischen
Politiker Entschlossenheit, weitreichende politische, gesetzliche,
soziale und wirtschaftliche Reformen durchzuführen. Das bisher
Erreichte, insbesondere die friedliche Wiedereingliederung von
Adscharien, zeigt positive Entwicklungen. ...
Hartmut Hausmann
Gedenken an die
Auschwitz-Morde
Das abscheulichste Verbrechen
In einer Gedenkfeier aus Anlass des Jahrestages der Befreiung
des KZ Auschwitz hat der Präsident der Parlamentarischen
Versammlung des Europarats, René van der Linden, die
Ermordung von sechs Millionen Juden, Polen, Russen und anderen
slawischen Bevölkerungsgruppen sowie von Sinti und Roma, ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.