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Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
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Manager des Parlaments
Titel: Parlamentarische
Geschäftsführer
Ohne die Parlamentarischen Geschäftsführer läuft (fast) nichts im Bundestag. Sie bereiten seine Sitzungen vor, planen die Tagesordnung, sorgen für Präsenz und Geschlossenheit ihrer Fraktionen. Entsprechend lautet ihr Spitzname auch Manager des Parlaments.
Naziaufmärsche verbieten sich
von selbst
Ein Essay von Paul Spiegel
Versammlungsfreiheit, Asyl und Petitionsrecht sind nur drei der im Grundgesetz verankerten Grundrechte. Sie beschreiben grundsätzliche Rechte des Einzelnen in der Gemeinschaft. Blickpunkt Bundestag stellt in loser Folge einige Grundrechte mit aktuellen Beispielen vor.
Pop & Politik
Mitmischen.TV auf Sendung
Der Musiksender VIVA und der Bundestag produzierten zum ersten Mal die Polit-Talkshow „Mitmischen.TV“. Jugendliche trafen auf Parlamentarier und diskutierten mit ihnen über Politikverdrossenheit. Heraus kam eine Wunschliste, wie sich Jugendliche Politik im Bundestag vorstellen.
Welche Stimme
zählt?
Debatte: Mitbestimmung
Die betriebliche und überbetriebliche Mitbestimmung in Deutschland ist eine allseits anerkannte Form der Konfliktbewältigung. Dennoch wird derzeit über die Form der Mitbestimmung diskutiert. Blickpunkt Bundestag hat die Fraktionen gefragt, ob die derzeitige Praxis die Wirtschaft blockiert.
Mit Stellungnahmen von Klaus Brandner (SPD), Karl-Josef Laumann (CDU/CSU), Fritz Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) und Rainer Brüderle (FDP).
Chance für Europa oder
Untergang des Abendlandes?
Streitgespräch: EU-Beitritt der
Türkei
Ist die Türkei reif für Europa? In Deutschland wird heftig gestritten. Blickpunkt Bundestag führte darüber ein Streitgespräch mit den europapolitischen Sprechern der beiden großen Bundestagsfraktionen, Günter Gloser, SPD, und Peter Hintze, CDU/CSU.
Ein Stück gelebte
Demokratie
Dossier: Der
Petitionsausschuss
Jeder Bürger hat das Recht, sich mit einer Petition an den Petitionsausschuss des Bundestages zu wenden. Das Petitionsrecht zählt zu den Grundrechten und ist seit 1949 im Grundgesetz verankert. Es ist ein Stück gelebte direkte Demokratie.
Wie man eine Petition schreibt; Täglich neue Aufgaben; Karlheinz Guttmacher: Gelebte Demokratie; ; Ungerechtigkeiten auf der Spur; Die Länder, der Bund und Europa; Vom Papyrus zur E-Mail; Infos zum Thema.
Ringen um den Feierabend
Debatte: Arbeitszeit
Wenn Deutsche über schwache Konjunktur reden und wie sie zu stärken sei, kommt häufig die Arbeitszeit ins Spiel. Blickpunkt Bundestag hat die Bundestagsfraktionen zu diesem Thema befragt und gibt einen Überblick über Arbeitszeiten, Urlaubstagen und Feiertagen, auch in europäischen Nachbarländern.
Mit Stellungnahmen von Klaus Brandner (SPD), Karl-Josef Laumann (CDU/CSU), Thea Dückert (Bündnis 90/Die Grünen) und Rainer Brüderle (FDP).
Marschbefehle für die
Bundeswehr
Parlamentsvorbehalt bei
Auslandseinsätzen
Ohne Zustimmung des Parlaments dürfen keine deutschen Soldaten in einen Auslandseinsatz geschickt werden. Doch seit sich die Bundeswehr immer häufiger an kleineren internationalen Missionen beteiligt, gilt das bisherige parlamentarische Zustimmungsverfahren als zu schwerfällig.
Ein besonderes Gremium
Parlamentsdeutsch:
Untersuchungsausschuss
Neben den ständigen Ausschüssen gibt es im Bundestag hin und wieder auch ein ganz besonderes Gremium: den Untersuchungsausschuss. In ihm bilden sich einige Hauptfunktionen des Parlaments heraus: Regierungskontrolle, Information der Öffentlichkeit, Meinungsbildung und als Folge der Untersuchung möglicherweise auch die Notwendigkeit der Gesetzgebung.
Einsatz für alle
Mitarbeitervertretungen im
Bundestag
Seit 1969 kann jeder Bundestagsabgeordnete zur Unterstützung seiner parlamentarischen Arbeit Mitarbeiter einstellen. Sie werden zwar durch die Bundestagsverwaltung bezahlt, beschäftigt sind sie jedoch direkt beim Abgeordneten. Da es keinen offiziellen Personalrat gibt, haben sie sich zusammengeschlossen, um ihre Interessen besser wahrnehmen zu können.
Was sich für den Einzelnen
ändert
Dossier: Bundestag und Hartz
IV
Hartz IV und ALG II – zwei Begriffe sorgen derzeit für Schlagzeilen. Dahinter verbirgt sich die größte Arbeitsmarktreform der deutschen Nachkriegsgeschichte. Blickpunkt Bundestag zeigt, was sich für den Einzelnen ändert, und beschreibt den Weg des Reformpakets durch das Parlament.
Was sich für den Einzelnen ändert, Der lange Weg durchs Parlament, Koloss in Not: Deutschlands Sozialsysteme. Mit Stellungnahmen von Klaus Brandner (SPD), Karl-Josef Laumann (CDU/CSU), Thea Dückert (Bündnis 90/Die Grünen) und Dirk Niebel (FDP).