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Das Parlament
Nr. 26 / 21.06.2004

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

K. Rüdiger Durth
* Althaus kann mit einer Stimme Mehrheit weiter regieren
Landtagswahl in Thüringen

Ein großer Strauß gelber Blumen aus der Hand von CDU-Chefin Angela Merkel war eines der vielen sichtbaren Zeichen der Anerkennung, über die sich Ministerpräsident Dieter Althaus (45) am Tag nach der Landtagswahl in Thüringen am 13. Juni freuen durfte. Bereits am Wahlabend, kurz nach Schließung der Wahllokale im "grünen herzen Deutschlands", wie sich der Freistaat gern selbst nennt, musste der ehemalige Gymnasiallehrer unzählige Hände schütteln. Allerdings musste er auch einige Stunden um die absolute Mehrheit bangen. ... mehr

Dieter H. Michel
* Die CDU bleibt mit leichten Einbußen stärkste Partei
Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt blieben die Christdemokraten mit leichten Einbußen (2004: 36,3 Prozent; 1999: 37,8 Prozent) Gesamtsieger bei den Wahlen in den 1.163 Kommunen. "Ein Ergebnis, mit dem wir sehr zufrieden sind, denn es bestätigt, dass unsere Politik glaubwürdig ist", sagte der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende und Landrat im Ohrekreis, Thomas Webel, im Gespräch mit "Das Parlament". ... mehr

Florian Kain
* Einfluss der Parteien eingeschränkt
Volksentscheid in Hamburg für neues Wahlrecht

Dass die Hamburger immer wieder für Überraschungen gut sind, ist bekannt: Jetzt haben sie sich per Volksentscheid selbst ein neues Wahlrecht gegeben und damit Demokratiegeschichte geschrieben. Die Bürger der Elbmetropole votierten am 13. Juni mit deutlicher Mehrheit (66,5 Prozent Ja-Stimmen) für den ... mehr

Karl-Otto Sattler
* Grüner Vormarsch in den Städten
Baden-Württemberg / CDU und SPD verzeichnen geringe Verluste

Im Südwesten kaum Neues. Die Kräfteverhältnisse nach den baden-württembergischen Kommunalwahlen haben sich landesweit kaum verändert: CDU und SPD verlieren geringfügig, Grüne und FDP klettern etwas nach oben - immerhin haben die Freien Wählervereinigungen die Union dieses Mal auf Platz zwei ... mehr

dpa
* SPD in Thüringen für Berliner Politik abgestraft
Wahlanalyse

Die SPD ist sowohl bei der Europawahl als auch bei der Landtagswahl in Thüringen am 13. Juni für ihre Regierungspolitik auf Bundesebene massiv abgestraft worden. Obwohl die Union für ihre Oppositionsarbeit in Berlin nach ersten Analysen der Wahlforscher keineswegs gut bewertet wird, rutschten die ... mehr

Jürgen Fux
* SPD auf den dritten Platz zurückgefallen
Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern

Europa ist für viele im Nordosten weit weg. Nur wenn es um Werftenhilfen, FFH oder Landwirtschaft geht, rückt Brüssel kurz in den öffentlichen Focus. Das neue EU-Mitglied Polen teilt zwar 78,1 Kilometer Grenze mit Mecklenburg-Vorpommern. Dessen Beitritt zur Europäischen Union verlief für die ... mehr

Jutta Witte
* Ministerpräsident Kurt Beck: "Das ist natürlich ein bitterer Tag für die Sozialdemokratie."
Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz

In Mainz werden die ersten Weichen für den Landtagswahlkampf 2006 gestellt. Nach dem souveränen Wahlsieg der CDU bei den rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen will die Partei bis Jahresende klären, wer als Spitzenkandidat in die Wahlschlacht gegen die regierende SPD zieht. Bislang ist Landeschef ... mehr

Karl-Otto Sattler
* Union dominiert die Rathäuser - verfehlt jedoch absolute Mehrheit
Saarland: Erstarken von FDP und Grünen - Rückschlag für SPD

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Kaum waren die Stimmzettel in den Rathäusern ausgezählt, steckten die Matadore das Feld für den nächsten Urnengang ab, bei dem die Saarländer einen neuen Landtag bestimmen. Angesichts des klaren CDU-Siegs bei den Gemeinderats- und Kreistagswahlen verspürt ... mehr

Astrid Pawassar
* Ohrfeige für CDU und SPD - Aufschwung für freie Wählergruppen
Kommunalwahlen in Sachsen

Für ausgesprochen bunte Gemeindeparlamente sorgten die Wähler bei den Kommunalwahlen in Sachsen. Bei einer rückläufigen Wahlbeteiligung von nur noch 46,1 Prozent verwiesen sie die etablierten Parteien in die Schranken und gaben den kleinen Parteien und vor allem den freien Wählervereinigungen ... mehr