hib - heute im bundestag
hib: heute im bundestag - tagesaktuell
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 141, Fr, 20. Mai 2005, 12:00 Uhr
- Grenzkontrollen an
alten EU-Außengrenzen beibehalten
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- Union: Chemische
Stoffe anhand eines risikobasierten Systems registrieren
- "Solidarfonds
Abfallrückführung" soll aufgelöst werden
- Abkommen über
die Europäische Schule in Frankfurt am Main umsetzen
- Gesetzliche
Krankenversicherer haben 4 Milliarden Euro Schulden abgebaut
- Union erkundigt sich
nach Visumvergabe für Reisende aus den Golfstaaten
- Regierung soll sich
zur Situation der Bachelor- und Masterstudiengänge
äußern
hib Nr. 140, Do, 19. Mai 2005, 13:40 Uhr
- Förder- und
Sportvereine grundsätzlich nicht von Umsatzsteuerpflicht
betroffen
- Hemmnisse für
einen True-Sale-Verbriefungsmarkt benennen
- Erfahrungen mit
Schlichtungssystemen in der Kreditwirtschaft bewerten
- Zur Anrechnung der
Eigenheimzulage beim Arbeitslosengeld II Stellung nehmen
- Union fragt nach der
Entwicklung der Internet-Telefonie
- Wahrnehmung
wirtschaftspolitischer Interessen auf EU-Ebene im Blickfeld
- Sozialabkommen im
grenzüberschreitenden Güterverkehr unter der Lupe
- Akzeptanz von
Gentechnik thematisiert
- FDP erkundigt sich
nach Doppelförderung schweizerischer Landwirte
- Regierung soll
Ergebnisse der Pisa-Studie 2003 bewerten
- Im Bundestag
notiert: Doppelbesteuerungsabkommen mit Aserbaidschan
hib Nr. 139, Mi, 18. Mai 2005, 13:00 Uhr
- Verlagerung von
Schwerlastverkehr auf Bundesstraßen eindämmen
- FDP will für 1.
September beschlossene Tabaksteuererhöhung zurücknehmen
- Zinsersparnis durch
Fristverkürzung für Branntwein- und Kaffeesteuer
- Regierung:
Sommerzeit-Regelung bietet keine Vorteile beim Energieverbrauch
- Regierung:
Berufsberatung trägt zum Ausgleich auf dem Arbeitsmarkt bei
- Befristete
Zurückstellung vom Zivildienst für Ein-Euro-Jobber
möglich
- Keine "Task Force"
für Schuldner- und Insolvenzberatung geplant
- Im Bundestag
notiert: Stilllegung des Kernkraftwerks Obrigheim
- Im Bundestag
notiert: über- und außerplanmäßigen Ausgaben
sowie Verpflichtungsermächtigungen des Bundes
hib Nr. 138, Di, 17. Mai 2005, 11:15 Uhr
- Koalition fordert
ein europäisches Top-Runner-Programm für Energieeffizienz
- FDP fordert
Nachtragshaushalt und Haushaltssicherungsgesetz
- CDU/CSU:
Mikrofinanzierung zur Armutsbekämpfung ausbauen
- Mittelmeer-Partnerschaft soll
den Schwerpunkt auf Menschenrechte legen
- Regierung soll
stärker für Belange kleinerer Eisenbahnunternehmen
eintreten
- Union fordert
viergleisigen Ausbau der Strecke Nürnberg-Fürth
- FDP: Finanzierung
der Künstlersozialversicherung sichern
- 76,1 Milliarden Euro
für institutionelle Förderung und für
Projektförderung
- Urwälder vor
illegalem Einschlag schützen
- Unternehmensausgaben
für Weiterbildung unter internationalem Durchschnitt
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hibmeldungen
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