5.5.1
Hauptprogramme der Bundes regierung für die
Wissens gesellschaft (Stand März 2002)
– Aktionsprogramm
„Innovation und Arbeitsplätze in der
Informationsgesellschaft des 21.Jahrhunderts“;
–
Zehn-Punkte-Programm der Bundesregierung „Internet für
Alle“;
– Wissen schafft
Märkte 3/2001;
– Forschungsprogramm
IT-Forschung 2006 , 2/2002;
– sowie ca. 70
Handlungsempfehlungen.
Hinzu kommt das EU Aktionsprogramm
„e-Europe 2002“ mit zahlreichen weiteren Maßnahmen
und Handlungsempfehlungen, mit deren Umsetzung aufgrund des
Subsidiaritätsprinzips die Mitgliedsstaaten beauftragt
sind.
Die Bundesregierung führt weiterhin in
den der Enquete Kommission übersandten Dokumenten insgesamt 69
Einzelmaßnahmen (Stand September 2001) zur Gestaltung der
Globalen Wissensgesellschaft an. Es sind dies im Einzelnen:
23 Aktionsprogramme
2 Offensiven
9 Einsetzen eines Gremiums
oder Wettbewerbe
14 Frauenspezifische Maßnahmen
des Bundes
 1
Ankündigung eines Programms (Forschung IT)
6 Handlungskonzepte
14
Förderschwerpunkte Bund und EU
Gegliedert nach
Sachschwerpunkten ergibt sich folgendes Bild:
10 im
Bereich des Bildungssektors
3 im Bereich der Entwicklungshilfe
56 im Bereich
der Informationstechnik und -anwendung
Das
Zehn-Punkte-Programm der Bundesregierung „Internet für
Alle“ bestimmt folgende vorrangigen Ziele bei der Gestaltung
der globalen Wissensgesellschaft (Auszüge in Stichworten):
– Zugang zu den neuen Medien
verbreitern;
– Multimedia in der Bildung
fördern;
– Vertrauen und Sicherheit durch
verbesserten Rechtsrahmen stärken;
– Innovative Arbeitsplätze
schaffen;
– Spitzenposition in Technologie und
Infrastruktur erringen;
– Staatliche Modernisierung
vorantreiben;
– Europäische und internationale
Zusammenarbeit vertiefen und verbreitern.
Die Untersuchung
der von der Bundesregierung als strategisch ausgewiesenen Programme
„Aktionsprogramm 1999“, „Wissen schafft
Märkte 2001“ und „IT-Forschung 2006“ hat
ergeben, dass der Bereich der Technikfolgenabschätzung
insbesondere hinsichtlich der möglichen Vor- und Nachteile der
IKT für die Gesamtgesellschaft im Rahmen des Programms
„IT – 2006“ noch verstärkt werden muss.
Gleiches gilt auch im Hinblick auf die Forschung und Entwicklung
neuartiger Sicherheitssysteme und die Forschung im Bereich der
Mensch-Technik-Systeme.
In diesem
Zusammenhang hat die Bundesregierung darauf hingewiesen, dass
bereits seit Ende der 80er Jahre Forschungsprojekte zur
Verknüpfung der biologischen und physikalischen Welt der
Informationsverarbeitung fester Bestandteil der
Forschungsförderung mit stetig zunehmendem Mitteleinsatz sind.
Darüber hinaus wird das Thema im Rahmen des Programms
„IT-Forschung 2006“ bearbeitet und steht auch im
Innovationsbeirat der Bundesministerin für Bildung und
Forschung zur Diskussion an.
Gleiches gilt
für den Bereich der Forschung zu möglichen Auswirkungen
der zunehmend elektromagnetischen Felder auf die Umwelt. Hierzu hat
die Bundesregierung bereits eine nicht geringe Anzahl an Studien in
Auftrag gegeben. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass auch
das Büro für Technikfolgenabschätzung des Deutschen
Bundestages im Auftrag des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Tech nikfolgenabschätzung zurzeit eine Studie zu
diesem Thema erarbeitet.
Über den nationalen Bereich
hinausgehende Auswirkungen dieser technologischen Entwicklungen,
insbesondere auf die Entwicklungsländer, konnten aus den
genannten Unterlagen der Bundesregierung keine Angaben entnommen
werden, da hierzu eine gesonderte Befragung weiterer Ressorts
hätte erfolgen müssen.
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