*) Eingesetzt durch Beschluss des Deutschen Bundestages vom 15. Dezember
1999 - entspricht der Bundesdrucksache 14/2350

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5.5.2       Vorschläge und Programme der EU, der G 8-Staaten und der Weltbank

Die nahezu unüberschaubare Anzahl von Publikationen zum Thema Informations- bzw. Wissensgesellschaft scheint ein deutlicher Indikator für die mit dieser Entwick­ lung verbundenen Fragestellungen und Herausforderungen zu sein. Dies wird auch an der mitunter unklaren Verwendung der Begriffe „Informations-“ bzw. „Wissensge­ sellschaft“ deutlich. Jede nationale Regierung hat ihr Aktionsprogramm, die Weltorganisationen haben ebenfalls Initiativen entwickelt und alles wird immer wieder bei verschiedenen internationalen Treffen wiederholt. Diese Vorschläge und Programme sind überwiegend im Internet zugänglich.

Darüber hinaus hat die Europäische Union eine Vielzahl von Aktivitäten entfaltet, die unter dem Stichwort „Informationsgesellschaft“ zusammengefasst werden. Anlässlich des Feira-Gipfels der EU im Juni 2000 wurde ein Aktionsplan mit dem Titel e-Europe 2000 veröffentlicht. In diesem werden detailliert Maßnahmen und Zeitpläne zur Erreichung von Zielen aufgestellt. In diesem EU-Aktionsplan, der laufend fortgeschrieben wird, werden als Ziele insbesondere herausgestellt:

–    Billigeres, schnelleres und sicheres Internet,

–    Investitionen in Menschen und Fertigkeiten,

–    Förderung der Nutzung des Internets.

Weil die Nutzung des Internets in Europa sehr unterschiedlich ist, soll der Zugang zu den modernen Kommunikationsnetzen in strukturschwachen Regionen verbessert werden. Dies soll durch öffentliche Mittel für Infrastrukturmaßnahmen und bessere Marktöffnung geschehen. Im europäischen Strukturfonds erhalten daher Informationstechnik-Projekte Vorrang.

Stärker global ausgerichtet sind die Beschlüsse des EU- und G8-Treffens vom Juli 2000 in Okinawa. Demnach soll für die gesamte Welt die folgende Maßgabe als Leitmotiv dienen: „Everyone, everywhere should be enabled to participate in and no one should be excluded from the benefits of the global information society“. Diese Aussage wird durch weitere politische Deklarationen ergänzt, wobei aber die Umsetzung den jeweiligen Regierungen überlassen bleibt.

„Knowledge for All“ ist die Überschrift für die Weltbank-Aktivitäten, die unter dem Stichwort „Strategies“ verkündet werden. Als Beispiel für den Vorteil des Einsatzes moderner Kommunikationsmittel und der Informationsverarbeitung wird der Unterschied zwischen Ghana und Südkorea herausgestellt. Vor 40 Jahren hatten beide Länder das gleiche Pro-Kopf-Einkommen. In den 90er Jahren war aber das Einkommen in Südkorea sechs mal höher als in Ghana. Mehr als die Hälfte dieses Unterschiedes kann    auf den größeren Erfolg von Südkorea bei der Aneignung und Nutzung von Wissen zurückgeführt werden.

Die Enquete Kommission konnte sich mit diesen Programmen der Regierungen und von NGOs nicht ausführlich auseinandersetzen. Deshalb wird von einer Bewertung abgesehen.




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