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Das Parlament
Nr. 43 / 18.10.2004

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Hartmut Hausmann
* Afrika will von Europa lernen
Neue Plattform für den europäisch-afrikanischen Dialog

Als Markstein für einen neuen partnerschaftlichen Dialog zwischen Europa und Afrika wurde der Besuch der Präsidentin des Panafrikanischen Parlaments (PAP), Gertrude Mongella, beim Europarat in Straßburg gewertet. "Wir wollen in Straßburg den Europarat kennen lernen, uns ansehen, wie er organisatorisch funktioniert, denn wir wollen im Panafrikanischen Parlament ja nicht alles neu erfinden. Ich glaube, wir können von einer Institution, die auf eine 50-jährige Erfahrung zurückblickt, sehr viel lernen", erklärte die aus Tansania stammende Politikerin. ... mehr

Hartmut Hausmann
* Erdogan fordert Ende der Isolierung Nord-Zyperns
EU-Kommission für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Die Europäische Kommission hat den Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfeltreffen im Dezember einen Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei empfohlen. Wie Kommissionspräsident Romano Prodi am 6. Oktober in Brüssel mitteilte, habe die Türkei ihre inneren Reformen ... mehr

Hartmut Hausmann
* Buttiglione wird strikt abgelehnt
EU-Kommission droht eine Pleite

Der Streit um die neue EU-Kommission hat sich eine Woche vor der entscheidenden Abstimmung im Europäischen Parlament weiter zugespitzt. Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben offen mit der Ablehnung des gesamten Teams des portugiesischen Präsidenten José Manuel Barroso gedroht. Das ... mehr

Hartmut Hausmann
* Klimabedrohung ernst nehmen
Auf erneuerbare Energien setzen

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat die 46 Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer Energiepolitik zu größeren Anstrengungen bei der Verringerung ihrer Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und anderen Quellen der Verschmutzung der Atmosphäre durch Treibhausgasemissionen aufgefordert. Vor ... mehr

Hartmut Hausmann
* Europarat gegen den Extremismus
Konvention gegen Terrorismus

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat die Mitgliedstaaten der Straßburger Demokratie- und Menschenrechtsorganisation am 6. Oktober zur gemeinsamen Ausarbeitung einer umfassenden Konvention zur Bekämpfung des Terrorismus aufgefordert. Gleichzeitig werden diejenigen Länder, die dies noch ... mehr

Hartmut Hausmann
* Ungelöste Krisen im Kaukasus
Vier Debatten zum leidigen Thema

Mit vier Aussprachen zu der demokratischen Entwicklung in Armenien und Aserbaidschan, zu der angespannten Beziehung zwischen Georgien und Russland sowie der umfassenden Tschetscheniendebatte hat die Kaukasusregion breiten Raum auf der Tagesordnung der Herbstsitzungswoche der Europaratsversammlung ... mehr

Hartmut Hausmann
* Tschetschenien im Chaos
Katastrophale Menschenrechtslage

Während sich der Kampf um Tschetschenien zunehmend von einem offenen Krieg zu einem eher noch brutalerem Untergrundkrieg entwickelt, verbunden mit einer Welle von terroristischer Anschlägen und der Missachtung fundamentaler rechtsstaatlicher Grundsätze durch russische Sicherheitskräfte, erscheinen ... mehr