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Das Parlament
Nr. 25 - 26 / 20.06.2005

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Julia Gerlach
* Verklärung und Aufklärung
Die Wahrheit über die Unruhen in Usbekistan bleibt vorerst im Dunkeln

Als Mitte Mai 2005 die ersten Meldungen über politische Unruhen im usbekischen Andidschan über die Newsticker liefen, glaubten demokratische Optimisten - oder optimistische Demokraten - zunächst an die vielbeschworene Kettenreaktion des Niedergangs autoritärer Regime in den ehemaligen Sowjetrepubliken. Nach dem Abschütteln der Nomenklatur erst in Georgien, dann in der Ukraine und in Kirgistan bäumte sich die Bevölkerung nun auch in Usbekistan auf. Doch die Usbeken konnten nicht die Erfolgsgeschichte des Siegeszuges einer orangenfarbenden, Rosen-, oder Tulpen-Revolution weiterspinnen. ... mehr

Ulrike Schuler
* Der Fall Donald Rumsfeld
Kongress zum Völkerstrafrecht

Milosevic muss sich in Den Haag verantworten, auf die Fährte von Pinochet setzte sich der spanische Ermittler Garzon und ein Berliner Anwalt erstattete Anzeige gegen US-Verteidigungsminister Rumsfeld wegen Folter im irakischen Gefängnis Abu Ghraib - alles Anzeichen dafür, dass das universelle ... mehr

Robert Luchs
* Hun Sen baut seine Macht aus
Kambodscha

Kambodscha ist auch zwölf Jahre nach den ersten freien Wahlen noch weit von demokratischen Verhältnissen entfernt. Ministerpräsident Hun Sen hat nach massivem Druck auf die Nationalversammlung dafür gesorgt, dass die parlamentarische Immunität von drei Oppositionspolitikern aufgehoben wurde, unter ... mehr