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151. Sitzung/14.02.2001
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151. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Februar 2001

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

 

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, Walter Riester, werden Fragen gestellt und beantwortet.

 

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
- Drucksachen 14/5269, 14/5308 -

Die dringlichen Fragen auf Drucksache 14/5308 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet.

Die Fragen 1, 2, 4 bis 7, 10 bis 13 und 16 bis 23 auf Drucksache 14/5269 werden beantwortet.

Die Fragen 8, 9, 14, 15, 32, 33 und 39 bis 42 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Fragen 3 und 53 bis 59 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Die nicht aufgerufenen Fragen 24 bis 31, 34 bis 38 und 43 bis 52 werden gemäß Nummer 12
Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

 

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der SPD gemäß
Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Bundespolitische Auswirkungen neu bekanntgewordener Verstöße gegen das Parteiengesetz

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 15. Februar 2001, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2001/ap14151
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