�uml;UTE TRADITION�uml;FEIERLICHER GELÖBNISSE DER BUNDESWEHR FORTSETZEN (ANTRAG)

Bonn: (hib) vt- Der Bundestag soll nach dem Willen der CDU/CSU-Fraktion Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) auffordern, "die gute Tradition von feierlichen Gelöbnissen der Bundeswehr in der Öffentlichkeit zu pflegen und weiter auszubauen". Dies verlangt die Union in einem Antrag (14/641). Zur Begründung erläutert die Fraktion, Gelöbnisse der Öffentlichkeit seien eine über viele Jahre gewachsene demokratische Tradition der Streitkräfte, die ihren festen Rückhalt in der Bevölkerung habe. Das öffentliche feierliche Gelöbnis hebe den Wert der allgemeinen Wehrpflicht besonders heraus. Die Wehrpflicht garantiere die Einbindung der Bundeswehr in andere Bereiche der Gesellschaft und verhindere so die Entfremdung der Streitkräfte von der Bevölkerung. Die Bemühungen in den vergangenen Jahren, so die Abgeordneten weiter, die Zahl der feierlichen Gelöbnisse auf öffentlichen Plätzen zu verstärken - auch gegen zum Teil erhebliche Widerstände - seien richtig gewesen.

Die CDU/CSU bezeichnet in ihrer Initiative zudem das öffentliche Gelöbnis freier Bürger als eine Selbstverständlichkeit und ein "würdevolles Zeremoniell". Es verkörpere die demokratische Kultur der Streitkräfte nach außen. Diese Bekenntnis junger Wehrpflichtiger zur Verfassung sei keine Militarisierung der Gesellschaft, sondern "ein selbstbewußter Auftritt der Soldaten der Bundeswehr". Zum einen hätten die Wehrpflichtigen die Möglichkeit, sich in der Öffentlichkeit zu ihren Pflichten gegenüber der Bevölkerung zu bekennen, zum anderen habe wiederum die Bevölkerung die Möglichkeit, sich mit ihrer Bundeswehr zu solidarisieren. Wer den Wehrpflichtigen das öffentliche Gelöbnis vor den Bürgern, die sie zu schützen hätten, verwehre, drängt nach Auffassung der Unionsfraktion die Streitkräfte aus der Gesellschaft heraus.

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