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Das Parlament
Nr. 12 / 21.03.2005

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Karl-Otto Sattler
* Machtlos vor dem Pulverfass
Die Union und der Tschetschenienkonflikt nach dem Tod Maschadows / Von Karl-Otto Sattler

Die Tragödie Tschetscheniens scheint kein Ende zu kennen. Mit dem Tod des tschetschenischen Rebellenführers Maschadow ist das Land wieder einmal in die Schlagzeilen gekommen - für kurze Zeit. Sich ein Bild über die Lage zu machen, ist schwierig, denn Journalisten haben keinen freien Zutritt, und Informationen werden gefiltert und zensiert. Menschenrechtsorganisationen kritisieren, dass sich Europa zu wenig für die Kaukasusrepublik engagiere. Was kann Europa tun, um in diesem Konflikt zu vermitteln? ... mehr

Hartmut Hausmann
* Runder Tisch mit neuen Vorzeichen
Tschetschenien-Gespräche beim Europarat

Nach dem Tod Aslan Maschadows ist eine Lösung des Tschetschenien-Konflikts ungewisser denn je. Mitte Januar hatten russische Medien noch von einer kurz bevorstehenden Einigung über eine weitreichende finanzielle, wirtschaftliche und politische Selbständigkeit der Kaukasusrepublik innerhalb der ... mehr

Hartmut Hausmann
* Luxemburg als Vermittler gefragt
Frühjahrsgipfel der Staats- und Regierungschefs am 22. und 23. März

Im Dezember 1996 wurde Jean-Claude Juncker als Retter des Gipfels von Dublin gefeiert. Dem Ministerpräsidenten des kleinsten EU-Landes war es gelungen, in einem scheinbar unlösbaren Streit zwischen den beiden "Großen" der Union zu vermitteln. Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl ... mehr