Deutschlands parlamentarische Demokratie ist gefragter "Exportartikel"
Das weltweite Interesse vor allem junger Demokratien an der
Arbeitsweise des Deutschen Bundestages und seiner gesetzlichen
Grundlagen ist groß. Der Bundestag unterstützte deshalb
2002, wie in den Vorjahren auch, den Aufbau von
Parlamentsverwaltungen anderer Länder.
Bundestagspräsident Thierse legte dem Präsidium zum
Jahresende eine Bilanz des Programms "Interparlamentarische
Ausbildungshilfe" und des Mitarbeiteraustausches der
Bundestagsverwaltung vor. "Unsere Verfassung - vom Wahlrecht bis zu
den Einzelheiten parlamentarischer Verfahren und der
Selbstverwaltung des Parlaments - ist geradezu ein
Exportschlager.", erklärte Thierse. Der Bundestag könne
gar nicht alle Bitten um Unterstützung beim Aufbau
parlamentarischer Demokratien erfüllen.
Schwerpunkte sind deshalb zur Zeit die südosteuropäischen
Staaten. In verschiedenen Seminaren schulte die
Bundestagsverwaltung Parlamentsmitarbeiter aus Kroatien,
Jugoslawien, Mazedonien und Albanien zu Themen der Gesetzgebung,
der Arbeit der Ausschüsse und der parlamentarischen
Kontrollrechte. Erstmals nahmen auch Mitarbeiter aus
Bosnien-Herzegowina daran teil. Die Seminare wurden außerdem
von Mitarbeitern aus Lateinamerika, Asien und Afrika besucht.
Zusätzliche Programme der Ausbildungshilfe bestehen mit Benin,
Burkina Faso, Gabun, Mauretanien, Niger, Senegal und Vietnam. Im
kommenden Jahr werden Programme mit Rumänien, Bulgarien und
dem Kosovo gestartet.
Der Pflege der Beziehungen zwischen den Staaten und ihren
Parlamenten dient der seit 20 Jahren bestehende
Mitarbeiteraustausch mit dem US-Kongress. Zum Jubiläum trafen
sich im ablaufenden Jahr 80 ehemalige Teilnehmer aus Deutschland
und den USA in Washington und Berlin. In gleicher Weise wurde im
Jahr 2002 auch der Mitarbeiteraustausch unter anderen mit der
polnischen Sejm-Verwaltung und der französischen
Assemblée Nationale fortgeführt. Im Jahr 2003 wird
erstmals ein Mitarbeiteraustausch mit der israelischen Knesset
stattfinden.
Weitere Programme der direkten Zusammenarbeit unterhält der
Bundestag unter anderen auch mit den Parlamentsverwaltungen von
Australien, Großbritannien, Irland, Italien, Österreich
und Schweden.
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