Günter Pursch
Nun heißt es Abschied nehmen
Ein Viertel aller Abgeordneten des 15. Deutschen
Bundestages scheidet aus
Rund ein Viertel aller Bundestagsabgeordneten
des 15. Deutschen Bundestages kehrt nicht wieder in das Parlament
zurück. Etwa 70 Frauen und Männer haben nicht mehr
kandidiert und rund weitere 80 Abgeordnete sind vom Wähler
nicht wieder bestätigt worden. Aber Demokratie bedeutet eben,
dass ein Abgeordnetenmandat von den Wählerinnen und
Wählern nur auf Zeit vergeben wird.
Zu den ausscheidenden Prominenten gehört
die SPD-Abgeordnete Elke Leonhard, die sich nicht nur als
Präsidentin der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft einen
Namen gemacht hat. Auf eine Kandidatur verzichtete Wilhelm Schmidt,
Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion.
Volker Neumann (SPD), der unter anderem Vorsitzender des
"Parteispenden"-Untersuchungsausschusses des 14. Bundestages war,
ist nach sieben Wahlperioden nicht wiedergewählt worden. In
Thüringen hatte die ehemalige Bundesfamilienministerin Claudia
Nolte (CDU) vergeblich für den Bundestag kandidiert. Auch der
kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Günter Nooke, muss seine parlamentarische Karriere beenden.
Der Politiker war vom Berliner CDU-Landesverband nicht mehr auf der
Landesliste abgesichert worden. Sowohl Werner Schulz (Grüne)
als auch Jelena Hoffmann (SPD), beide klagten gegen die
Auflösung des Bundestages und die vorzeitige Neuwahl in
Karlsruhe, verlieren ihre Parlamentssitze. Während Schulz im
Wahlkreis Berlin-Pankow nicht gewählt und auch nicht auf der
Liste der Grünen abgesichert war, kandidierte die
SPD-Politikerin nicht wieder. Sein Büro an der Spree muss auch
der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe, Johannes Singhammer, räumen. Er konnte
seinen Wahlkreis nicht München nicht gewinnen.
Nach acht Wahlperioden verzichtete Wolfgang
Bötsch auf eine erneute Kandidatur. Der Politiker war
Vorsitzender der CSU-Landesgruppe; als Postminister leitete er die
Privatisierung des früheren Staatsunternehmens ein und machte
so sein Ministeramt überflüssig. Auch Rainer Eppelmann
(CDU), letzter DDR-Minister für Verteidigung und
Abrüstung, trat nicht wieder an. Hans-Martin Bury (SPD),
Jahrgang 1966, seit vier Legislaturperioden im Bundestag,
Staatsminister beim Bundeskanzler sowie beim
Bundesaußenminister, scheidet aus dem Parlament aus. Er bewarb
sich nicht mehr um ein Mandat. Die ehemaligen Parlamentarischen
Staatssekretäre Klaus-Jürgen Hedrich und Irmgard
Karwatzki (beide CDU) und Rudolf Kraus (CSU), dieser war zuletzt
Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung, verzichteten auf eine erneute
Kandidatur. Hans-Peter Repnik (CDU), Ex-Parlamentarischer
Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung sowie auch Erster Parlamentarischer
Geschäftsführer der CDU/CSU, kandidierte nicht
mehr.
Auch die Parlamentarische
Staatssekretärin beim Verkehrsminister, Angelika Mertens, und
ihr Kollege Hans Georg Wagner (beim Verteidigungsminister) - beide
SPD - sowie Rezzo Schlauch, ehemaliger Fraktionssprecher vom
Bündnis 90/Die Grünen und zuletzt Parlamentarischer
Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und
Arbeit, kehren dem Bundestag den Rücken. Als Parlamentarische
Geschäftsführerin der SPD-Fraktion und als
Parlamentarische Staatssekretärin beim
Bundesverteidigungsminister machte sich Brigitte Schulte (Hameln)
einen Namen. Sie trat nach acht Wahlperioden nicht mehr an. Ihr
Vorgänger im Verteidigungsministerium, Klaus Rose (CSU), der
auch Vorsitzender des Parlamentarischen Freundeskreises
Berlin-Taipeh in der 15. Wahlperiode war, verlässt den
Bundestag. Auch die früheren Verteidigungsminister Volker
Rühe (CDU) und dessen Nachfolger Rudolf Scharping, ehemaliger
SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzender, verzichteten auf eine
erneute Kandidatur. Die FDP muss im neuen Bundestag auf ihre
bisherigen verteidigungs- und gesundheitspolitischen Experten
Günther Friedrich Nolting und Dieter Thomae verzichten. Bei
den Grünen kandiderte deren Gründungsmitglied Christa
Nickels, die auch Vorsitzende des Petitionsausschuses sowie
Parlamentarische Staatssekretärin bei der
Bundesgesundheitsministerin war, nicht mehr.
Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer sowie
Ex-Staatsminister Ludger Volmer kommen nicht wieder.
Es kandidierten nicht mehr:
SPD
Eckhardt Barthel, Berlin
Hans-Werner Bertl
Rudolf Bindig
Hans-Günter Bruckmann
Hans-Martin Bury
Peter Dreßen
Marga Elser
Karl- Hermann Haack (Extertal)
Monika Heubaum
Gisela Hilbrecht
Jelena Hoffmann (Chemnitz)
Renate Jäger
Klaus-Werner Jonas
Hans-Peter Kemper
Klaus Kirschner
Dr. Heinz Köhler (Coburg)
Horst Kubatschka
Christine Lehder
Eckhart Lewering
Erika Lotz
Dr. Christine Lucyga
Tobias Marhold
Ulrike Mehl
Angelika Mertens
Christian Müller (Zittau)
Karin Rehbock-Zureich
Gerhard Rübenkönig
Gudrun Schaich-Walch
Rudolf Scharping
Horst Schild
Horst Schmidbauer (Nürnberg)
Wilhelm Schmidt (Salzgitter)
Walter Schöler
Karsten Schönfeld
Fritz Schösser
Wilfried Schreck
Brigitte Schulte (Hameln)
Erika Simm
Dr. Sigrid Skarpelis-Sperk
Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast
Rita Streb-Hesse
Dr.Gerald Thalheim
Ute Vogt (Pforzheim)
Hans Georg Wagner
Reinhard Weis
Dr. Ernst-Ulrich von
Weizsäcker
Inge Wettig-Danielmeier
Brigitte Wimmer
Verena Wohlleben
Dr.Christoph Zöpel
CDU/CSU:
Dr. Wolfgang Bötsch
Verena Butalikakis
Hartmut Büttner
(Schönebeck)
Vera Dominke
Manfred Carstens (Emstek)
Rainer Eppelmann
Albrecht Feibel
Georg Girisch
Klaus-Jürgen Hedrich
Siegfried Helias
Irmgard Karwatzki
Rudolf Kraus
Vera Lengsfeld
Werner Lensing
Peter Letzgus
Ursula Lietz
Walter Link (Diepholz)
Erwin Marschewski (Recklinghausen)
Dr. Martin Mayer (Siegertsbrunn)
Helmut Rauber
Christa Reichard (Dresden)
Hans-Peter Repnik
Heinrich-Wilhelm Ronsöhr
Dr. Klaus Rose
Volker Rühe
Elke Wülfing
Wolfgang Zeitlmann
Bündnis 90/Die
Grünen:
Franziska Eichstädt-Bohlig
Michaele Hustedt
Christa Nickels
Simone Probst
Rezzo Schlauch
Albert Schmidt (Ingolstadt)
Dr. Antje Vollmer
Dr. Ludger Volmer
FDP:
Rainer Funke
Dr. Karl-Heinz Guttmacher
Günther Friedrich Nolting
Eberhard Otto
Dr. Dieter Thomae
Jürgen Türk
Nicht wiedergewählt wurden:
SPD:
Hermann Bachmaier
Martina Eickhoff
Hans Walter Wilfried Forster
Lilo Friedrich
Uwe Göllner
Barbara Imhof
Lars Klingbeil
Dr. Elke Leonhard
Götz-Peter Lohmann
Volker Neumann
Dietmar Nietan
Dr. Erika Ober
Thomas Sauer
Siegfried Willy Scheffler
Hildegard Wester
Claus Jürgen Wieczorek
Barbara Wittig
CDU/CSU:
Artur Auernhammer
Prof. Dr. Rolf Bietmann
Helge Braun
Roland Dieckmann
Roland Gewalt
Kurt-Dieter Grill
Helmut Heiderich
Dr. Egon Jüttner
Gerlinde Kaupa
Werner Kuhn
Helmut Lamp
Barbara Lanzinger
Dorothee Mantel
Dr. Cornelia Mayer
Doris Meyer
Klaus Minkel
Claudia Nolte
Günter Nooke
Melanie
Oßwald-Stößlein
Hannelore Roedel
Angela Schmid
Matthias Sehling
Marion Seib
Johannes Singhammer
Dorothea Störr-Ritter
Matthäus Strebl
Edeltraut Töpfer
Werner Wittlich
Bündnis 90/Die
Grünen:
Jutta Dümpe-Krüger
Jutta Krüger-Jacob
Friedrich Ostendorff
Werner Gustav Schulz
Petra Selg
Ursula Sowa
Marianne Tritz
Dr. Antje Vogel-Sperl
FDP:
Helga Daub
Klaus Dieter Haupt
Ulrich Heinrich
Dr. Michael Terwiesche
fraktionslos:
Martin Hohmann
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