|
||
| Homepage des Bundestages
| Startseite | Volltextsuche | Ausgabenarchiv | Abonnement | Impressum |
Links |
||
|
|
Erik Spemann Die Anschuldigungen gegen sie im Untersuchungsausschuss des
Landtags wurden immer schwerwiegender, der Druck immer
größer: Nach einem für die CSU quälend langen
Prozess ist Bayerns seit 1998 amtierende Kultusministerin Monika
Hohlmeier zurückgetreten. Die 42-jährige Tochter des
früheren Ministerpräsidenten und CSU-Chefs Franz Josef
Strauß - vor einem Jahr noch als Anwärterin für
höchste Ämter gehandelt - zog damit die Konsequenzen aus
ihrer Verstrickung in die Wahlfälschungs-Affäre der
Münchner CSU. Während ihr Ministerpräsident Edmund
Stoiber und CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann Respekt für
diesen Schritt bekundeten, sparte die Opposition nicht an erneuter
Kritik am Verhalten Hohlmeiers. Als neuer Kultusminister wurde der
49-jährige CSU-Bildungsexperte und bisherige Vorsitzende des
bildungspolitischen Ausschusses, Siegfried Schneider, vereidigt.
... Michael Edinger Dass das Berliner Abgeordnetenhaus unter den deutschen
Landesparlamenten ein ganz besonderes ist, meinen nicht nur
eingefleischte Berliner. Hohe Frauenanteile, kurze Verweildauer und
ein eher geringer Professionalisierungsgrad etwa gelten seit
längerem als charakteristisch für das Abgeordnetenhaus.
... Jutta Witte Vier Jahre nach Anklageerhebung ist vor dem Wiesbadener
Landgericht der Parteispendenprozess gegen den früheren
Bundesinnenminister Manfred Kanther und den ehemaligen
Steuerberater der Christdemokraten, Horst Weyrauch, mit
überraschend hohen Strafen zu Ende gegangen. Das Verfahren
gegen den ... Jutta Witte Wer kennt sie nicht - die teils gelangweilten, teils
verunsicherten Schulklassen auf den Besuchertribünen deutscher
Parlamente? Auch wenn Politikmüdigkeit mitnichten nur ein
Jugendphänomen sind, wie der Koblenzer Politologe Ulrich
Sarcinelli betont, bleibt doch die politische Bildung junger
Menschen ... Jutta Witte Als erstes Bundesland nach dem Deutschen Bundestag hat
Rheinland-Pfalz ein Datenhandbuch zur Geschichte des Landtags
herausgegeben. Das 580 Seiten umfassende Nachschlagewerk aus der
Feder des Politologen Markus Schäfer enthält
sämtliche Daten, Namen und Zahlen aus den Jahren 1947 bis 2003
und hält ... Karl-Otto Sattler Politisch dürfte sich am Neckar wenig ändern, doch
wird in der Villa Reitzenstein mit dem urbanen Managertyp
Günther Oettinger ein neuer Stil im konservativen
"Ländle" einkehren. Auffallend häufig macht der neue
Regent den Grünen Avancen. Anders als Erwin Teufel will
Oettinger, gerade erst im Amt, auch in Berlin kräftig
mitmischen. ... dpa Nach neun Jahren Rot-Grün übernimmt in
Schleswig-Holstein eine große Koalition das Ruder. CDU und SPD
einigten sich am 16. April nach einem aufreibenden Poker um die
Plätze im Kabinett auf ein Regierungsbündnis. Mit
kräftigem Händedruck besiegelten die Landesvorsitzenden
Peter Harry Carstensen (CDU) ... Astrid Pawassar "Sachsen ist anders" - was könnte die politische Opposition
dieser Kernaussage des Ministerpräsidenten bei der
Haushaltsdebatte entgegensetzen. Die Zahlen sprechen immer noch
für das ostdeutsche Musterländle. Ein Wirtschaftswachstum
von 2,4 Prozent im vergangenen Jahr, eine kontinuierlich ...
Martin Peter Nun liegen die ungefähren Kostenvoranschläge für
einen neuen brandenburgischen Landtag auf dem Tisch. Bis zur
parlamentarischen Sommerpause sollen sich die Abgeordneten
entscheiden, ob sie 80 Millionen Euro für eine Renovierung und
Erweiterung des morschen Landtagsgebäudes auf dem Brauhausberg
...
|
|||||||||||||||
Schneider vereidigt