Deutscher Bundestag
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OSZE PV
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Kurzdarstellung


Rechtsgrundlagen: Charta von Paris für ein neues Europa (1990)
Schlussresolution der Madrider Konferenz zur Schaffung der Parlamentarischen Versammlung der KSZE (1991)
Geschäftsordnung (Stand 24.02.2005)
Zielsetzung: Parlamentarische Begleitung des OSZE-Prozesses mit dem Ziel, Mechanismen zur Konfliktverhütung und zur Konfliktbewältigung zu entwickeln, den Ausbau und die Festigung der demokratischen Institutionen in den OSZE-Teilnehmerstaaten zu unterstützen und an der Weiterentwicklung der institutionellen Strukturen der OSZE mitzuwirken
Anzahl der Mitgliedstaaten: 55
Mitgliedschaft BRD seit: 1992
Deutscher Beitragssatz: 9,1 %
Gesamtzahl der Delegiertensitze: 317
Deutsche Delegation: 13 Mitglieder (6:5:1:1)
Leiter: Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD)
Stellvertretender Leiter: Willy Wimmer (CDU/CSU)
Funktionsträger: Abg. Claudia Nolte (CDU/CSU): Vorsitzende des Ausschusses für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen
Gremien: Präsidium (Präsident und 9 Vizepräsidenten)
Ständiger Ausschuss
3 Fachausschüsse
Präsident:

Alcee Hastings (USA)

Sitz: Kopenhagen
Tagungen: Jahrestagung, Wintertagung, Herbsttagung
Tagungsorte: Die Jahrestagung findet immer im Juli im Wechsel in den verschiedenen OSZE-Mitgliedsländern statt. Die Wintertagung wird immer im Februar in Wien ausgerichtet; Herbsttagung mit Forum Mittelmeer in einem Mittelmeer-Land.
Ausschüsse:
  1. Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Sicherheit
  2. Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt
  3. Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen
Sitzungen:
  • Plenarsitzung: 1 x jährlich
  • Ausschusssitzungen: 2 x jährlich
  • Ständiger Ausschuss: 3 x jährlich
  • Erweitertes Präsidium: 1 x jährlich
  • Präsidium: 1x jährlich
Tagungsort:
  • Erweitertes Präsidium: 1 x jährlich in Kopenhagen
Amtssprachen: Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Russisch und Spanisch
Arbeitssprachen: Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Russisch und Spanisch
Schlusserklärungen: Budapester Erklärung 1992 (BT-Drs. 12/3091)
Erklärung von Helsinki 1993 (BT-Drs. 12/5520)
Wiener Erklärung 1994 (BT-Drs. 12/8347)
Erklärung von Ottawa 1995 (BT-Drs. 13/2109)
Stockholmer Erklärung 1996 (BT-Drs. 13/5391)
Warschauer Erklärung 1997 (BT-Drs. 13/8689)
Kopenhagener Erklärung 1998 (BT-Drs. 13/11466)
St. Petersburger Erklärung 1999 (BT-Drs. 14/2836)
Bukarester Erklärung 2000 (BT-Drs. 14/6108)
Pariser Erklärung 2001 (BT-Drs. 14/7871)
Berliner Erklärung 2002 (BT-Drs. 14/9996)
Rotterdamer Erklärung 2003 (BT-Drs. 15/1641)
Erklärung von Edinburgh 2004 (BT-Drs. 15/3668)
Quelle: http://www.bundestag.de/parlament/internat/osze/kurzdarstellung
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