Union stellt Ressortforschung in Deutschland auf den Prüfstand

Bildung und Forschung/Große Anfrage

Berlin: (hib/MAR) Mit einer Großen Anfrage ( 15/5501) will sich die CDU/CSU einen Überblick über die Ressortforschung in Deutschland verschaffen. Als Organisationen, die unmittelbar einem Bundesministerium nachgeordnet sind, übten die Bundeseinrichtungen mit Forschungsaufgaben, die so genannten Ressortforschungseinrichtungen, eine besondere Doppelfunktion aus, schreibt die Fraktion. Einerseits würden sie als Behörde hoheitlich tätig, andererseits arbeiteten sie als Forschungseinrichtung wissenschaftlich. Aus diesem Spannungsfeld zwischen unvoreingenommener wissenschaftlicher Tätigkeit und Erfüllung hoheitlicher Aufgaben seien in den letzten Monaten Fälle bekannt geworden, in denen Forschungsvorhaben durch das Ressortministerium untersagt wurden, stellt die Union fest. Weiter heißt es, bis heute "nur vereinzelt" durchgeführte Evaluierungen seien teilweise zu sehr kritischen Ergebnissen hinsichtlich der wissenschaftlichen Tätigkeiten der Ressortforschungseinrichtungen gekommen. Die Fraktion zitiert beispielsweise aus der Stellungnahme des Wissenschaftsrates von 2004 zu den Forschungsanstalten in der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL), der zufolge das Potenzial der Ressortforschungsanstalten für das Wissenschaftssystem aufgrund der "bisherigen institutionellen Abgeschlossenheit nicht in ausreichendem Maße genutzt" werde. Darüber hinaus würden "wesentliche strukturelle Mängel" konstatiert, "die die Effizienz der Aufgabenerfüllung behindern". Kritisch merkt die Union an, dass eine umfassende externe Evaluierung aller Ressortforschungseinrichtungen weiterhin aus bleibe. Vor diesem Hintergrund richtet die Fraktion 92 Fragen an die Bundesregierung. So will sie unter anderem wissen, wie viele Ressortforschungseinrichtungen es derzeit gibt und welchen Ministerien diese jeweils unterstehen. Ferner wird gefragt, welches aus Sicht der Regierung die Aufgaben der Ressortforschung sind, welchen Einfluss das jeweils zuständige Ministerium bei der inhaltlichen Arbeit und der Themenfindung hat und ob politische Kriterien bei der Themenfindung eine Rolle spielen. Von Interesse ist für die CDU/CSU auch, wie viele Vorschläge oder Anträge zu Forschungsvorhaben in welchen Einrichtungen in den Jahren 1998 bis 2005 mit welchen Begründungen formal untersagt oder abgelehnt wurden und wer über die Bewilligung von Forschungsvorhaben entscheidet. Weiter soll die Regierung sagen, wie viel Geld der Bund in der Zeit von 1998 bis 2004 für die Ressortforschungseinrichtungen jeweils ausgegeben hat und wie hoch der Mittelansatz für 2005, gegebenenfalls 2006 ist. Eine Reihe von Fragen beschäftigt sich daneben mit dem Zuständigkeitsbereich des BMVEL, der Einwerbung von Drittmitteln oder der Stellensituation.