Deutscher Bundestag
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Januar 01/2000
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Inhalt

impressum

editorial

essay

Menschlichkeit für die Zukunft lernen
von Paul Spiegel

titelthema

Gegen das Verdrängen und Vergessen
Bundestag: Erinnerung an den Holocaust

"Eine Schuld, die nicht vergeben werden kann"
Auszüge aus der Rede des Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse

"Ich kann dieses Geschehen nicht fassen"
Auszüge aus der Rede des Friedensnobelpreisträgers Elie Wiesel

Beschluss des Bundestages zum Holocaust-Denkmal

Dialog der Generationen
Jugendliche aus Europa und den USA diskutieren mit Überlebenden

streitgespräch

Was bewirkt die Verteuerung der Energie?
Streitgespräch über die Ökosteuer

hintergrund

Wenn der Bundestag etwas ganz genau wissen will...
Wie Enquete-Kommissionen arbeiten

"Globalisierung rüttelt an den Grundfesten"
Aufgaben der neuen Enquete über die Globalisierung der Weltwirtschaft

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

petitionen

Zigarettenautomaten verbieten
Versicherungsleistungen überprüfen

auswärtiges

Fischer: Russlands Krieg gegen ein ganzes Volk ist nicht akzeptabel

"Finanzierungskonferenz muss so schnell wie möglich stattfinden"
"Seiteneinsteiger" bestätigt
Mit Turkmenistan kooperieren

inneres

Bei NS-Zwangsarbeiterentschädigung sind noch "alle Fragen offen"
Bundesstiftung gründen
Länder wollen ihre Kompetenz in der Gesetzgebung stärken
Aufenthalt ausländischer Ehepartner erleichtert

sport

Durch effektiveres Kontrollsystem Dopingbekämpfung verbessern
Einigung über Neuordnung bei Wintersport-Leistungszentren erzielt

recht

Über Waffendienst von Frauen in der Bundeswehr sorgfältig beraten
Öffentliche Fahndung jetzt geregelt
Neun Wohnungen akustisch überwacht
Opposition mit Vorstoß zu "Graffiti-Unwesen" gescheitert
Sechs-Wochen-Frist für das beschleunigte Verfahren
Regierung soll Zukunft der Rechtsberatung bewerten
Prozesskostenhilfe zugestehen

finanzen

Gros der Experten will Regelung zu Ersatzgrunstücken beibehalten
Erfahrungen mit dem Euro erörtert
Alte Einbauteile nicht besteuern
Reparaturarbeiten nicht begünstigen
Gaststätten nicht besser stellen
Reformvorschläge abgelehnt
Knapp 1,5 Milliarden DM seit 1995 an jüdische Verfolgte gezahlt
Existenzminimum liegt im Jahre 2001 bei 12.804 DM

haushalt

Anhörung zu Investitionszulagen
2,4 Milliarden DM weniger Kreditaufnahme notwendig
120 Millionen DM mehr für Bundesbauten
Überplanmäßigen Ausgaben zugestimmt
Bundeszuschuss für das Weimarer Kulturprogramm fast verdoppelt
Ausgleichsfonds mit mehr Ausgaben

wirtschaft

Europäische Vereinbarung über die Stromdurchleitung erforderlich
Zum Erneuerbare-Energien-Gesetz das Urteil von Experten einholen
Investitionen schützen
"Post-Exklusivlizenz über 2002 hinaus nicht notwendig"
Übereinkommen verlängern
"WTO-Verhandlungen sind nicht an der EU gescheitert"
Waffenembargo gegen Indonesien umsetzen
Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Werften sichern
Union tadelt "Alleingang" in der Rüstungsexportpolitik

landwirtschaft

Flurbereinigung wieder ganz den Ländern unterstellen
Agrarsoziale Sicherung zukunftsfähig ausgestalten
Für stabileres Gleichgewicht auf dem Weinmarkt sorgen
Schwerpunkt auf biologisch abbaubare Werkstoffe setzen
Gentechnisch veränderte Produkte kennzeichnen
Fischfang auf Hoher See nur restriktiv betreiben

arbeit und soziales

Finanzen der Pflegeversicherung entwickeln sich defizitär
Experten fordern mehr Schutz für Leiharbeitnehmer
Bundesregierung: Dauerhafte Rentenregelung finden
Arbeitslosigkeit abbauen
Über Armut und Reichtum berichten
Versorgungsrecht vereinheitlichen
Interfraktionelle Initiative für Behinderte angestrebt
Anteil Behinderter 1998 rückläufig
Ausbildungsbedarfssätze anheben

verteidigung

Rechtsextremistische Vorfälle in der Bundeswehr deutlich rückläufig
"Besondere Vergütung" für Wehrsoldempfänger geplant

familie

Chancengleichheit für Frauen fördern
Frauen in Gremien berücksichtigen
Weiterhin über Sekten beraten

gesundheit

Seuchenrecht wird novelliert
Optiker kritisieren Mediziner

verkehr, bau- und wohnungswesen

Mehdorn: Mit attraktivem Angebot Renaissance der Bahn ermöglichen
Eine Bilanz der Bahnreform ziehen
Schienenausbau vor allem in den neuen Ländern
Opposition thematisiert eine zentrale deutsche Küstenwache
Klage gegen Privatisierung
Koalition: "Spatenstichorgien" haben Illusionen über Finanzierung erzeugt
Union: Transrapid realisieren - PDS: Vorhaben stoppen
Führerscheinrecht ändern
PDS ohne Mehrheit bei Altschuldenhilfe

umwelt

Atomrechtliche Vorschriften zum Strahlenschutz ändern
Vorsorge gehört zu eine verantwortlichen Umweltpolitik
EU-Strategie sofort umsetzen
Empfehlungen zum "Schutz der Menschen und der Umwelt" umsetzen
Strahlenbelastung tendenziell rückläufig
Bodenschutz soll grenzüberschreitend vorangebracht werden
Koalition: Erarbeitung einer neuen Bodenschutzkonvention ist unnötig
Durch mehr Aufklärung vor Hautkrebs und vor Lärmschäden schützen

angelegenheiten der neuen länder

Scheitern der Bewerbung Rostocks als Airbus-Montagestandort bedauert
Bericht zum Stand der Einheit soll wesentliche Entwicklungen darstellen

menschenrechte und humanitäre hilfe

Restriktive Rüstungsexportpolitik gewollt – Menschenrechte beachten
Roma brauchen dringen Schutz der Staatengemeinschaft
Afrikanern die Initiative überlassen

forschung

Technologiepolitik fördern
Lehrstellen-Initiative der F.D.P. gescheitert
Strategie für nachhaltige Informationstechnik entwickeln
Anhörung zur Reform des BAföG geplant
Ausbau der Umweltbildung voranbringen
Kontroverse Debatte um Stiftungsgründung

entwicklungshilfe

Zivilgesellschaft in Ruanda aufbauen
Ausschuss: Korruption bekämpfen

tourismus

"Lothar" ohne Folgen für den Tourismus
USA als "Minimallösung" die Präsentation in einer Halle anbieten

europa

Moscovici: Zu ambitionierte Pläne bergen Gefahr des Scheiterns in sich
Völlig neue Dimension künftiger Europäischer Union hervorgehoben
Vorstoß zu Europol blieb ohne Erfolg

kultur und medien

Neue Prägung der Kulturarbeit im Osten
"Nur ein Viertel Prozent für Auswärtige Kulturpolitik"
Regierung erläutert Kulturförderung für neue Länder
Eine Reform - und kein "Reförmchen"
Unterausschuss "Neue Medien"
Neueröffnung der Villa Massimo Mitte 2000

bundestagsnachrichten

Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten
Antworten
Antworten
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
492 Kleine und 24 Große Anfragen
Für Untersuchungsausschüsse neue Regeln aufstellen
Auftrag erweitern
Verhaltensregeln ändern
Termine und weitere Zeugen benannt
Aktuelle Stunde

forum

Der Globalisierung nicht tatenlos zusehen
Gemeinsamer Nenner der Bundestagsfraktionen

serie

Ansprechpartner für politische und persönliche Probleme
Serie über die Parlamentarischen Geschäftsführer: Jörg van Essen (F.D.P.)

hintergrund

"Hier geht's zu wie in jeder normalen Praxis"
Die Ärztin des Deutschen Bundestages

Am Rechtsausschuss kommt keiner vorbei
Der Rechtsausschuss – ein Portrait

interview

"Europäisches Recht überlagert das nationale Recht"
Interview Gespräch mit dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses Rupert Scholz

buchtipp

Arena und Geschichtsort zugleich
Bücher über den Reichstag und die neue Hauptstadt
Öko-Bau Reichstag

panorama

Nachrichten aus dem Bundestag

Wie leben Minderheiten bei uns?
Sportausschuss empfing Team Telekom
Ahtisaari zu Besuch im Bundestag
Gedenken zum Todestag von Herbert Wehner
www.bundestag.de – Deutscher Bundestag vier Jahre online
Wie arbeitet das Parlament?

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2000/bp0001/
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