Europa

Hartmut Hausmann
Sammlungspolitik im rechten Spektrum erzeugt Spannungen
Entsteht eine neue "europäische Mitte"?

Martin Schulz, Spitzenkandidat der deutschen SPD bei der Europawahl im Juni, witterte bereits Morgenluft für die bis 1999 führenden, aber beim letzten Urnengang klar zur zweitstärksten Kraft hinter der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) zurückgefallenen europäischen Sozialdemokraten (SPE) im Europäischen Parlament. Mit markigen Worten, wie "Rechtsruck der EVP-Fraktion" und "der politischen Bauchladen fliegt auseinander", kommentierte er eine Sondersitzung der EVP-Fraktion und Meldungen über Abspaltungen. ...

Hartmut Hausmann
Zivilgesellschaft soll stärker an den Konferenzen beteiligt werden
EP-AKP als Forum zur Welthandelskonferenz

Das Europäische Parlament hat sich am 9. Februar in Straßburg dafür ausgesprochen, dass die paritätisch aus Abgeordneten des Europäischen Parlaments und den Parlamenten aus über 70 Entwicklungsländern Afrikas, der Karibik und des Pazifik zusammengesetzte Parlamentarierversammlung nach dem Scheitern ...

Hartmut Hausmann
Entscheidung über das System ist wichtig für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Beim digitalen Polizeifunk ist Deutschland das Schlusslicht in Europa

Europa droht beim Aufbau von digitalen Sicherheitsfunknetzen für Behörden eine Spaltung in nicht miteinander kompatible Systeme mit entsprechenden Problemen bei der grenzüberschreitenden Fahndungsarbeit. Dabei hatten sich die Länder des Schengener Abkommens 1990 bereits dazu verpflichtet, sich für ...

Hartmut Hausmann
Politische Lösung angemahnt
EU missbilligt israelische Mauer

In einer offiziellen Erklärung hat der irische EU-Ratsvorsitz am 10. Februar vor dem Europäischen Parlament in Straßburg den Standpunkt der Europäischen Union zur Anhörung am Internationalen Gerichtshof über den Bau der israelischen Mauer dargelegt. Der amtierende Ratsvorsitzende, der irische ...

Egon C. Heinrich
Landesvertretung neu in Brüssel
Baden-Württemberg zeigt Flagge

Eine überlebensgroße Büste des schwäbischen Dichterfürsten Friedrich Schiller empfängt die Besucher in der Eingangshalle der neuen Vertretung des Landes Baden-Württemberg in Brüssel. Gleich neben Schiller sieht man Glasvitrinen mit handschriftlichen Gedichten des Tübinger Dichters Friedrich ...