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Größter Teil des Etats für das Personal reserviert

Haushalt. Der Deutsche Bundestag wird im kommenden Jahr über 550,92 Millionen Euro verfügen können. Das sind 2,01 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr (2004: 548,91 Millionen Euro). Im Regierungsentwurf waren für den Bundestag Ausgaben von 546,1 Millionen Euro veranschlagt.

Die meisten Mittel und der größte Teil der Erhöhung des Gesamtansatzes sind dabei für das Personal reserviert. Die Ausgaben sollen dafür nach 345,04 Millionen Euro in diesem Jahr auf 348,61 Millionen Euro im kommenden Jahr ansteigen. Für Investitionen sind im kommenden Jahr 17,98 Millionen Euro (16,59 Millionen Euro) eingeplant. Um rund 17,67 Millionen Euro fallen sollen die sächlichen Verwaltungsausgaben auf 108,32 Millionen Euro (125,99 Millionen Euro). Für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind nach 71,02 Millionen Euro in diesem Jahr im Jahr 2005 insgesamt 71,12 Millionen Euro vorgesehen.

Die Gesamtausgaben des Wehrbeauftragten sollen um 3.000 Euro auf 3,36 Millionen Euro ansteigen. Dabei sind Personalkosten von 2,93 Millionen Euro (2,91 Millionen Euro) eingeplant. Die sächlichen Verwaltungsausgaben sollen von 432.000 Euro auf 416.000 Euro fallen.

Leicht fallen soll auch der Etatansatz für die 99 Abgeordneten der Bundesrepublik Deutschland im Europäischen Parlament. Nach 12,31 Millionen Euro in diesem Jahr sollen 2005 insgesamt 12,09 Millionen Euro dazu bereitgestellt werden. Der größte Teil davon geht mit 8,26 Millionen Euro (8,36 Millionen Euro) an Entschädigungen nach § 9 des Europaabgeordnetengesetzes. Für die Altersentschädigung an ausgeschiedene Mitglieder des Europäischen Parlaments sowie die Hinterbliebenenversorgung sind 2,06 Millionen Euro (1,94 Millionen Euro) eingeplant. Der Zuschuss zu den Kosten in Krankheits- und Pflegefällen soll von 460.000 Euro auf 504.000 Euro ansteigen.

Geringer ausfallen sollen auch im kommenden Jahr die Einnahmen des Deutschen Bundestages. Nach 1,8 Millionen Euro 2004 sollen im kommenden Jahr 6.000 Euro weniger eingenommen werden. mik

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