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73 Millionen Euro mehr für die wehrtechnische Entwicklung

Haushalt. Dem Bundesministerium der Verteidigung stehen für das Jahr 2005 insgesamt 23,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 160,71 Millionen Euro weniger als im Jahr 2004. In diesem Jahr lag das Ausgabevolumen noch bei rund 24,06 Milliarden Euro. Auch nach Abschluss der Beratungen blieb der Plafond dieses Einzelplans im Saldo unverändert.

Bei den Verteidigungsausgaben ist etwa die Hälfte der Kosten für Personalausgaben vorgesehen. Das Volumen ist mit 12 Milliarden Euro im Vergleich zum Regierungsentwurf etwa gleich geblieben. 2004 waren für diesen Zweck 12,3 Milliarden Euro im Etat eingestellt. Für militärische Beschaffung sind 8,12 Milliarden Euro, für Verwaltungsausgaben 2,74 Milliarden Euro und für Zuweisungen und Zuschüsse 811,07 Millionen Euro vorgesehen. Investieren kann das Verteidigungsministerium etwa 2,22 Milliarden Euro.

Der Ansatz für wehrtechnische Entwicklung und Erprobung wurde um 73 Millionen Euro auf 376 Millionen Euro heraufgesetzt. Zurückgeführt wurde hingegen der Titel für die Entwicklung des Kampfflugzeuges MRCA um 10 Millionen Euro auf jetzt 55 Millionen Euro. Für Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit internationalen - humanitären und sonstigen - Einsätzen stehen für militärischen Beschaffungen nicht, wie im Regierungsentwurf vorgesehen, 205 Millionen Euro, sondern 268,48 Millionen Euro bereit. Zusätzlich wurden die Verpflichtungsermächtigungen von 5 Millionen Euro auf 40 Millionen Euro heraufgesetzt.

Im Kapitel "Kommandobehörden, Truppen, Sozialversicherungsbeiträge und Fürsorgemaßnahmen für Soldatinnen und Soldaten" wurde der Ansatz für Aus- und Fortbildung um 5,34 Millionen Euro auf 110,24 Millionen Euro heraufgesetzt. Im gleichen Zug wurde eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 16,7 Millionen Euro, fällig in den Jahren 2006 bis 2008, aufgenommen. Bei der Marine wurde bei der Beschaffung von Schiffen und Betriebswasserfahrzeugen der Ansatz um 60 Millionen Euro auf 575 Millionen Euro angehoben. Ferner wurde durchgesetzt, dass bei dem Titel "Betreiber - und Vorhaltechartermodelle für Schiffe" die Verpflichtungsermächtigung um 10 Millionen Euro erhöht wird.

Im Fernmeldewesen wurden für die Beschaffung von Fernmeldematerial 60 Millionen Euro weniger veranschlagt. Für diesen Zweck stehen nunmehr 170 Millionen Euro zur Verfügung. Die Verpflichtungsermächtigung wurde von 267 Millionen Euro auf 251 Millionen Euro zurückgenommen. Angehoben wurde bei den Beratungen der Ansatz bei der Beschaffung von Flugzeugen und sonstigem flugtechnischen Gerät um 35 Millionen Euro auf 365 Millionen Euro. Gekürzt wurden die Verpflichtungsermächtigungen von etwa 1,06 Milliarden Euro auf 815 Millionen Euro.

Für die Beschaffung des NATO-Hubschraubers 90 wurde der Ansatz um 30 Millionen Euro auf 410 Millionen Euro gesenkt. Bei diesem Hubschrauber ist der Systemzuschlag für die Beschaffung von Simulatoren wegen der Realisierung eines Betreibermodells reduziert worden. Im Kapitel Feldzeugwesen wurde der Baransatz für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Streitkräfte einschließlich des Zubehörs um 33 Millionen Euro auf jetzt 37 Millionen Euro abgesenkt.

Ferner beschlossen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, mehrere Haushaltsvermerke vorzunehmen. So wurde der Titel "Betrieb der Heeresinstandsetzungslogistik" mit einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,77 Milliarden Euro und einem umfangreichen Haushaltsvermerk neu in den Einzelplan aufgenommen. Bei weiteren Titeln dieses Kapitels wurden die Verpflichtungsermächtigungen abgesenkt und in ihrer Fälligkeit auf bestimmte Haushaltsjahre festgelegt. Bei den Bewilligungen im Rahmen der Mitgliedschaft zur NATO und zu anderen internationalen Organisationen wurde ein neuer Titel "Beitrag zu den Verwaltungskosten der Europäischen Verteidigungsagentur" in Höhe von insgesamt 5,56 Millionen Euro bewilligt. bob

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