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Modellvorhaben finanziell gestärkt

Haushalt. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend muss 2005 mit 300,79 Millionen Euro weniger auskommen als im laufenden Haushaltsjahr. Dem Ressort stehen dann noch 4,57 Milliarden anstelle von 4,87 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Einnahmen sollen um 66.000 Euro auf insgesamt 63,99 Millionen Euro steigen. Für das Personal sollen 670,25 Millionen Euro (2004: 746,94 Millionen Euro) aufgewendet werden. Nahezu konstant bleiben die Mittel für die sächlichen Verwaltungsausgaben mit 32,79 Millionen Euro (32,8 Millionen Euro). Auf die Zuschüsse und Zuweisungen entfallen 3,85 Milliarden Euro (4,07 Milliarden Euro), auf die Investitionen 16,99 Millionen Euro (25,57 Millionen Euro).

Bei den Haushaltsberatungen wurden folgende Korrekturen vorgenommen: die Fraktionen einigten sich einvernehmlich darauf, zur Förderung von Modellvorhaben, mit denen die Empfehlungen der Kommission "Impulse für die Zivilgesellschaft" umgesetzt werden sollen, einen neuen Titel in den Einzelplan aufzunehmen. Dieser wird, auf drei Jahre gestreckt, mit 10 Millionen Euro ausgestattet.

Unverändert bleiben die Mittel für die Modellprojekte zur Beratung, Ausbildung und Unterstützung von Initiativen gegen Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern sowie Modellprojekte zur Beratung von Opfern oder potenziellen Opfern rechtsextremer Straf- und Gewalttaten in Ostdeutschland. Beide Modellprojekte werden in den kommenden drei Jahren wieder mit insgesamt 4,5 Millionen Euro gefördert, nachdem die Mittel laut Etatentwurf für 2005 um

2 Millionen Euro abgeschmolzen werden sollten.

Für die Integration von jungen Zuwanderinnen und Zuwanderern stehen noch 74,31 Millionen Euro gegenüber 133,1 Millionen Euro in 2004 bereit. Aus diesem Titel werden dem Bundesinnenministerium rund 67,48 Millionen Euro für die Sprachförderung von Zuwanderern zugewiesen. Mit 102,02 Millionen Euro (106,69 Millionen Euro) stehen für die Jugendverbandsarbeit im kommenden Haushaltsjahr rund 4,67 Millionen Euro weniger zur Verfügung. sas

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