18. Sitzung des Deutschen Bundestages
am Mittwoch, dem 27. Januar 1999
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister der Finanzen, Oskar Lafontaine, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde - Drucksache 14/306 - |
Die Fragen 2 bis 9, 11 bis 13, 15 bis 30, 32 bis
34, 36 und 37 werden beantwortet.
Die Fragen 1, 10, 14 und 35 werden auf Bitten der Fragenden schriftlich beantwortet. Die Frage 31 wird wegen Abwesenheit des Fragenden nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen werden schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde Haltung der Bundesregierung zum Notenwechsel mit Frankreich und Großbritannien zur friedlichen Nutzung der Kernenergie und seiner rechtlichen Bindungswirkung |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 28. Januar 1999, 9.00 =160Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Fitschen)