Thema der Woche

Claudia Heine
Parteipolemik oder Sachaufklärung?
Die Arbeit der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse

Die Geschichte parlamentarischer Untersuchungsausschüsse ist lang. In England existierten sie bereits im 14. Jahrhundert. In Deutschland etablierte sich ein wirkungsvolles Untersuchungsrecht des Parlaments nach erfolglosen Versuchen von 1848/49 erst mit der Weimarer Reichsverfassung 1919. Seit 1949 ist es fester Bestandteil der politischen Auseinandersetzung in der Bundesrepublik. Die Arbeit der Untersuchungsausschüsse wird regelmäßig von der Frage begleitet, was sie mehr sind: politisches Kampfmittel oder Instrument der Aufklärung? In der aktuellen Debatte um Live-Übertragungen der Sitzungen erlebte diese Frage eine neue Renaissance. ...

Fakten und keine Medienwellen
Gespräch mit Jürgen Plöhn

Das Parlament: Untersuchungsausschüsse gelten als Orte, an denen viel Getöse stattfindet und am Ende wenig herauskommt. Stimmt diese Einschätzung? Jürgen Plöhn: Grundsätzlich nein. Man muss bei Untersuchungsausschüssen zwei Dinge unterscheiden: Zum einen die konkreten Ergebnisse, die Fakten, die ...