Plenum und Ausschüsse

bob
Deutsche Nordsee immer beliebter
Unterschiede zwischen Niedersachsen und Schleswig-Holstein

Wirtschaft und Arbeit. Das Tourismusaufkommen hat laut Bundesregierung an der deutschen Nordseeküste in den vergangenen zehn Jahren zugenommen. Dies geht aus der Antwort der Regierung (15/5376) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/4027) hervor. Allerdings seien Unterschiede zu verzeichnen. Während der Anteil Erholungssuchender in Niedersachen seit dem Jahr 1994 um 7,1 Prozent angestiegen sei, sei der Trend an der Nordseeküste Schleswig-Holsteins (minus 6,7 Prozent) rückläufig. ...

mar
Union stellt Ressortforschung in der Bundesrepubil auf den Prüfstand
Große Anfrage

Bildung und Forschung. Mit einer Großen Anfrage (15/5501) will sich die CDU/CSU einen Überblick über die Ressortforschung in Deutschland verschaffen. Als Organisationen, die unmittelbar einem Bundesministerium nachgeordnet sind, übten die Bundeseinrichtungen mit Forschungsaufgaben, die so genannten ...

mmü
Unternehmen liegen unter dem Durchschnitt
Ausgaben für Weiterbildung

Bildung und Forschung. Der für die Weiterbildung von Mitarbeitern aufgebrachte Ausgabenanteil an den Gesamtarbeitskosten lag bei deutschen Unternehmen in den 90er-Jahren unter dem internationalen Durchschnitt. Dies ergibt sich aus der als Unterrichtung vorgelegten Stellungnahme der Bundesregierung ...

vom
"Solidarfonds Abfallrückführung" soll aufgelost werden
Gleichlautende Initiativen

Umwelt. SPD und Bündnis 90/Die Grünen (15/5243) und die Bundesregierung (15/5523) haben gleichlautende Gesetzentwürfe zur Änderung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Auflösung und Abwicklung der Anstalt "Solidarfonds Abfallrückführung" vorgelegt. Zur Begründung wird auf ein Urteil des ...

mmü
Chemikalien anhand des Risikos registrieren
Vorstoß der CDU/CSU

Umwelt. Das von der Europäischen Kommission vorgeschlagene System zur Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien (REACH) soll laut einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion (15/5454) nicht ausschließlich auf der Menge eines chemischen Stoffes basieren, sondern Chemikalien in erster Linie ...

vom
FDP will Finanzierung durch Kontrollen sichern
Künstlersozialversicherung

Gesundheit und Soziale Sicherung. Die FDP-Fraktion will einen höheren Bundeszuschuss zur Künstlersozialversicherung vermeiden. Sie fordert die Bundesregierung in einem Antrag (15/5476) auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der den Personenkreis, der von der Versicherung erfasst wird, genauer ...

bob
Rechtssicherheit für Firmen "verbessert"
Unterrichtung

Auswärtiges. Die Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen im Zusammenhang mit der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) in den USA hat sich "insgesamt verbessert". Dies teilt die Bundesregierung in einer Unterrichtung (15/5505) mit. Nachdem der Oberste ...

mmü
Schweine und Hühner richtig halten
Tierschutzbericht 2005

Verbraucherschutz. Die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung soll zur Gewährleistung einer "tiergerechteren Haltung von Schweinen" geändert werden. Dies geht aus dem als Unterrichtung vorgelegten Tierschutzbericht 2005 (15/5405) hervor. Anlass hierzu gebe ein durch die Europäischen ...

bob
Antragsrecht für Kinderkommission
111 Abgeordnete aus allen vier Fraktionen sind sich einig

Bundestagsnachrichten. Der Kinderkommission des Bundestages soll das Recht eingeräumt werden, selbstständig Anträge im Parlament einzubringen. Dies verlangen 111 Abgeordnete aller Fraktionen (35 der SPD, 41 der CDU/CSU, 14 von Bündnis 90/Die Grünen und 21 der FDP) in einem Gruppenantrag (15/5527). ...