Thema der Woche

Karl-Otto Sattler
Die Schule der Demokraten
Der Europarat sucht seinen Standort zwischen EU und OSZE

Nach seiner Blütezeit in den 90er-Jahren mit der Integration Mittel- und Osteuropas in die internationale Architektur nach dem Fall des Eisernen Vorhangs sieht sich der Europarat mittlerweile zwischen Euro-päischer Union und OSZE politisch zusehends in den Hintergrund gedrängt. Vor allem gegenüber Brüssel will sich der Staatenbund jetzt stärker behaupten und auf seinen Auftrag als Sachwalter von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit pochen. Jean-Claude Juncker soll nun die Politik von EU und Europarat neu justieren. Eine zentrale Rolle dürfte Straßburg künftig vor allem im Osten des Kontinents spielen. ...

Karl-Otto Sattler
Die Macht der Richter
Straßburger Menschengerichtshof

Renate Jäger macht sich so ihre Gedanken. Seit Herbst 2004 sitzt die vormalige Bundesverfassungsrichterin in der erlesenen Runde des Straßburger Menschenrechtsgerichtshofs. Rasch wurde die Deutsche mit dem Alltag in der höchsten juristischen Instanz auf dem Kontinent konfrontiert: Die 45 ...