Europa

Daniela Weingärtner
Ein Mammutkompromiss
Umstrittene Chemikalienrichtlinie passiert EU-Parlament

Zwei Jahre lang hatten sich Gegner und Befürworter einer strengen Chemikaliengesetzgebung heftige Argumentationsschlachten geliefert. Es geht um mehr als 100.000 Altstoffe, die in der EU verwendet werden, ohne dass ihre Wirkung auf Umwelt und menschliche Gesundheit erforscht ist. Sie sollen nun innerhalb von elf Jahren schrittweise bei der neuen Chemieagentur in Helsinki registriert werden. Die geforderten Nachweise sind nach produzierter Menge und vermutetem Risiko abgestuft. Während die Industrie vor unvertretbar hohen Kosten warnt, gehen vor allem grünen Politikern und Umweltverbänden die nun beschlossenen Regeln nicht weit genug. ...

Tom Rolff
EU sucht nach neuen Wegen
Europäischer Zuckermarkt

Noch bevor die Handelsminister der Welthandelsorganisation WTO Mitte Dezember nach Hongkong aufbrechen, will die EU ihren Zu-ckermarkt reformieren. Das Schiedsgericht der WTO hatte Anfang des Jahres festgestellt, dass die Europäer 1,3 Millionen Tonnen subventionierten Zucker mehr auf dem Weltmarkt ...

Hartmut Hausmann
Zaghaftes Orange in Aserbaidschan
Nach den Parlamentswahlen regt sich Widerstand gegen die Ergebnisse

Nun wehen sie auch in Baku, die orangefarbenen Fahnen. Drei Tage nach den von erheblichen Betrugsvorwürfen begleiteten Parlamentswahlen vom 6. November in Aserbaidschan protestierten rund 20.000 Bürger mit dem gleichen Symbol, das vor fast einem Jahr in der Ukraine zum Symbol des Übergangs zur ...

Daniela Weingärtner
"Entrüstung allein genügt nicht"
Berichte über heimliche CIA-Gefängnisse in Europa sorgen für Zündstoff

Ob die Kommission Informationen zu dem in der Presse geäußerten Verdacht habe, in Mitgliedsstaaten und Kandidatenländern der EU habe es heimliche CIA-Gefängnisse oder Folterzentren gegeben, wollten die EU-Abgeordneten vergangene Woche von Justizkommissar Franco Frattini wissen. Dieser bekräftigte ...

Thomas Veser
Neuer Wind in den Amtsstuben
Europäische Akademie der Regionen bildet Beamte aus

Die ersten Impressionen während ihres Praktikums im Brüsseler EU-Hauptsitz schienen Anna Zielinskas düstere Vorahnungen nur zu bestätigen: "Zigtausende Verwaltungsvorschriften, ebenso viele Experten und eine weltfremde Bürokratie: Das kann doch in der Wirklichkeit nicht funktionieren", erinnert sich die 30-jährige Verwaltungsangestellte aus der westpolnischen Stadt Posen (Poznan). Trotzdem beschloss die Politikwissenschaftlerin, ein zweites Praktikum in Brüssel einzulegen. ...

Bedenkliche Entwicklungen für Pressefreiheit in der EU
Interview mit Marc Gruber, Vizepräsident der Europäischen Journalisten Föderation

Spätestens das "Caroline-Urteil" des Straßburger Menschenrechtsgerichtshofs, das die Publikation von Photos mit Prominenten bei privaten Aktivitäten im öffentlichen Raum faktisch verbietet, hat den Einfluss Europas auf den Medienalltag offengelegt. Doch nicht nur Richter des Europarats, die im Übrigen oft pressefreundlich entscheiden, auch EU-Instanzen "redigieren" kräftig mit. Diese brisanten Fragen sind Thema des internationalen Kongresses "Eurovision Content" der Gewerkschaft ver.di am 26. November in Berlin, an dem Wissenschaftler, EU-Abgeordnete und Journalistenvertreter teilnehmen werden. Über die Gefahren für die freie Berichterstattung, die von geplanten EU-Regelungen ausgehen, sprach Karl-Otto Sattler mit dem Vizedirektor der Europäischen Journalisten Föderation (EJF) Marc Gruber (Frankreich). ...

Karl-Otto Sattler
Das Geheimnis der zwölf Sterne
Vor 50 Jahren ein "explosives Thema" - die Europafahne

Sie weht bei der EU und beim Europarat in Brüssel und Straßburg. Treffen sich Regierungschefs zum Gipfel, wird sie fernsehtauglich als Kulisse platziert. Ganz oder in Ausschnitten ist sie auf Euroscheinen und -münzen zu entdecken. Querbeet auf dem Kontinent finden es Minister und Abgeordnete, ja ...