Ausschuss für Gesundheit
Grußwort der Vorsitzenden
Dr. Martina Bunge (DIE LINKE.)
© DBT
Herzlich Willkommen auf der Internetseite des Ausschusses für Gesundheit. Ich freue mich, dass Sie unser Internetangebot nutzen und hoffe, dass es Ihnen einen Einblick in unsere Arbeit ermöglicht bzw. diese für Sie transparenter macht.
Hinsichtlich der Einsetzung ständiger Ausschüsse zum Beginn und für die Dauer der Wahlperiode folgt die Organisation des Bundestages weitgehend der Organisation der Bundesregierung: In der Regel steht je einem Bundesministerium ein ständiger Fachausschuss gegenüber. Der Geschäftsbereich des Ausschusses für Gesundheit entspricht insofern dem des Bundesministeriums für Gesundheit und umfasst vor allem die Themen Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Arzneimittel und Apothekenwesen, Medizinprodukte, Prävention, Gesundheitsschutz, Krankheitsbekämpfung, Telematik im Gesundheitswesen, Biomedizin, Biotechnologie, Zukunft des Sozialstaats sowie europäische und internationale Gesundheitspolitik.
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vom November 2005 heißt es: "Deutschland hat ein modernes und leistungsfähiges Gesundheitswesen, das den Bürgerinnen und Bürgern Zugang zu einer hochwertigen Gesundheitsversorgung und zugleich rund 4,2 Millionen Beschäftigten und Selbständigen Arbeitsplätze bietet. (…) Angesichts großer Herausforderungen, insbesondere des demografischen Wandels und des medizinischen und medizinisch-technischen Fortschritts, muss das Gesundheitswesen jedoch ständig weiterentwickelt werden. Dabei ist unser Leitbild die Sicherung eines leistungsfähigen und demografiefesten Gesundheitswesens mit einer qualitativ hoch stehenden Versorgung für die Patientinnen und Patienten sowie die Gewährleistung einer solidarischen und bedarfsgerechten Finanzierung." Aus der Umsetzung des Regierungsprogramms in konkrete Vorhaben und der Mitwirkung daran im Gesetzgebungsverfahren ergibt sich ein großer Teil der Arbeit des Ausschusses in der 16. Wahlperiode. Schwerpunkt wird dabei die Sicherung der Finanzierung im Bereich der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung sein. Ich bin jedoch sicher und werde selbst dazu beitragen, dass der Ausschuss darüber hinaus regelmäßig von seinem Selbstbefassungsrecht Gebrauch macht und auch Themen aufgreift, die den Menschen im Land wichtig sind, wie z. B. die leider wieder ansteigenden HIV-/AIDS-Infektionsraten.
Als erste Fachausschuss-Vorsitzende meiner Fraktion ist es mir besonders wichtig, den Ausschuss für Gesundheit fair und neutral zu leiten, auch wenn ich dabei angesichts der politischen Mehrheitsentscheidungen nicht selten "leiden" muss. Trotz aller inhaltlicher Differenzen zwischen den einzelnen Fraktionen lassen wir uns hoffentlich alle immer von dem Grundsatz leiten, dass die Gesundheit das höchste Gut ist und nicht zur Ware verkommen darf.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim "surfen" auf unseren Seiten.
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