156. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 16. Februar 2005
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgen den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 15/4816 - |
Die Fragen 2 und 3, 8 bis 10, 14 bis 27, 30 bis 34, 36 und 41 werden beantwortet. Die Fragen 42 und 43 werden zurückgezogen.Die Fragen 1, 4 bis 7, 11 bis 13, 28 und 29, 35, 37 bis 40, 45 bis 47, 51 und 52, 55 und 56, 61 bis 65, 68 und 69 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 57 und 58 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 44, 48 bis 50, 53 und 54, 59 und 60, 66, 67 und 70 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Verschuldung und Europäischer Stabilitäts- und Wachstumspakt |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 17. Februar 2005, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
