158. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 18. Februar 2005

Erste Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der gesundheitlichen Prävention

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

Beratung des Antrags der Abgeordneten Detlef Parr, Dr. Dieter Thomae, Dr. Heinrich L. Kolb, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Prävention und Gesundheitsförderung als individuelle und gesamtgesellschaftliche Aufgabe

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

Beratung des Antrags der Abgeordneten Annette Widmann-Mauz, Verena Butalikakis, Monika Brüning, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Prävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe umfassend, innovativ und unbürokratisch gestalten

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

Erste Beratung des von den Abgeordneten Wolfgang Bosbach, Hartmut Koschyk, Thomas Strobl (Heilbronn), weiteren Abgeordneten und der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes (BefBezÄndG)

A. f. Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (f)

Erste Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Versammlungsgesetzes und des Strafgesetzbuches

Zweite und dritte Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines ... Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts (... Betreuungsrechtsänderungsgesetz -
... BtÄndG)

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss)

Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 15/2494 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/4874 unter der Überschrift "2. Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts (2. Betreuungsrechtsänderungsgesetz - 2.  BtÄndG)"

Beratung des Antrags der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zurückweisung des Einspruchs des Bundesrates gegen das Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsgesetz 2005 (Haushaltsgesetz 2005)

Der Antrag auf Drucksache 15/4892 wird in namentlicher Abstimmung mit

Damit wird der Einspruch des Bundesrates auf Drucksache 15/4890 mit der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages gemäß Artikel 77 Abs. 4 GG zurückgewiesen.

Beratung des Antrags der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zurückweisung des Einspruchs des Bundesrates gegen das Gesetz zur Errichtung der Akademie der Künste (AdKG)

Der Antrag auf Drucksache 15/4893 wird in namentlicher Abstimmung mit

Damit wird der Einspruch des Bundesrates auf Drucksache 15/4891 mit der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages gemäß Artikel 77 Abs. 4 GG zurückgewiesen.

Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina  Krogmann, Dagmar  Wöhrl, Karl-Josef Laumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Stärkung von Auskunfts- und Mehrwertdiensten durch Missbrauchsbekämpfung

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2005 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2005)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit (9. Ausschuss)

unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 15/3596

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Birgit Homburger, Angelika Brunkhorst, Michael Kauch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Erste Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜND-NIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Neuordnung des Gentechnikrechts

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (f)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Helmut Heiderich, Peter H. Carstensen (Nordstrand), Marlene Mortler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Gentechnikgesetz wettbewerbsfähig vervollständigen

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (f)

A. f. Bildung, Forschung und Technik-folgenabschätzung