Plenum und Ausschüsse

as
Einsatz mit unklaren Konturen
Deutscher Beitrag für Friedensmission im Nahen Osten

Auswärtiges. Im Libanon schweigen seit einer Woche die Waffen. Zur Unterstützung des Friedensprozesses könnte sich Deutschland erstmals an einem Einsatz im Nahen Osten beteiligen. Welchen Umfang das deutsche Engagement allerdings haben soll, ist bislang noch offen. Am vergangenen Freitag kamen der Auswärtige Ausschuss und der Verteidigungsausschuss zu Sondersitzungen zusammen. ...

hil
Bei der Kinderbetreuung hat der Osten die Nase vorn
Unterrichtung der Bundesregierung

Familie. Rund 250.000 Kinder unter drei Jahren werden in Deutschland in Kindertagesstätten betreut. 43.000 unter Dreijährige werden in öffentlicher Tagespflege versorgt. Dies geht aus dem Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot ...

vom
Mehr genetische Vielfalt bei der Tierzucht
Gesetzentwurf

Ernährung und Landwirtschaft. Die Bundesregierung plant eine Neuordnung des Tierzuchtrechts. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf (16/2292) vorgelegt, der ein neues Tierzuchtgesetz enthält sowie das Rinderregistrierungsdurchführungsgesetz, das Tierseuchengesetz und das Tierschutzgesetz ...

bob
Zahl der Wegzüge hat sich erhöht
Migration

Inneres. Mehr als 780.000 Menschen sind 2004 nach Deutschland gezogen, gleichzeitig wurden mehr als 697.000 Wegzüge registriert. Dabei wurden mehr als 602.000 Zu- und fast 547.000 Wegzüge von ausländischen Staatsangehörigen registriert. Damit ist der niedrigste ...

wol
EU-Assoziierung der Schweiz
Abkommen

Inneres. Mit einem Gesetzentwurf will die Bundesregierung die Voraussetzungen für die Annahme des Abkommens der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 26. Oktober 2004 über die Assoziierung der Schweiz schaffen (16/2255). ...

bob
Bundesrat fordert Zustimmungsrecht
EU-Beitritte

Europa. Der Bundesrat verlangt, dass er der Ratifikation des Vertrages vom April 2005 über den Beitritt von Bulgarien und Rumänien in die EU zustimmen muss. In einer Stellungnahme zu dem Vertragsgesetz, das dem Bundestag von der Regierung Ende Juli zugeleitet wurde (16/2293), schreibt die ...

vom
Kohlenstoffsenken für Klimaschutz nutzen
Emissionen

Umwelt. Die FDP-Fraktion plädiert dafür, biologische Kohlenstoffsenken für den Klimaschutz zu nutzen. In einem Antrag (16/2088) heißt es, das Kioto-Protokoll sehe auch die Möglichkeit vor, die Kohlenstoffaufnahme von Ökosystemen als Beitrag zum Klimaschutz anrechnen zu ...

vom
FDP: Forschungsprämie für Unternehmen
Antrag

Bildung. Die Bundesregierung soll eine Forschungsprämie für forschende Unternehmen in Deutschland einführen. Dies schlägt die FDP-Fraktion in einem Antrag (16/2083) vor. Damit sollen Firmen unterstützt werden, die Forschungsaufträge an öffentlich finanzierte ...