EU-Partnerschaft breit unterstützt
Initiativen zur Entwicklung in Afrika
Im Europäischen Parlament in Straßburg sind die Gründung der Afrikanischen Union und die Annahme der von fünf afrikanischen Staatschefs proklamierten neuen Partnerschaft zur Entwicklung Afrikas (NEPAD-Programm) als neue Initiativen für selbständige Entwicklungsanstrengungen in Afrika auf breite Zustimmung und Unterstützung gestoßen. Die geplante entschlossene Förderung der Demokratie stelle eine echte kulturelle Revolution dar, heißt es in einem am 14. Januar verabschiedeten Bericht. Das gelte in gleichem Maße für die Absicht, dass Afrika sein Schicksal selbst in die Hand nehmen und eine beispielgebende Dynamik in Gang setzen wolle.
Während die Afrikanische Union auf alle Länder des Kontinents abzielt und auch ein Panafrikanisches Parlament aufbauen möchte, ist das NEPAD-Programm eine gemeinsame Initiative der Staatschefs der Länder Südafrika, Algerien, Ägypten, Nigeria und des Senegal. Die wichtigsten Elemente des Programms sind der Grundsatz der Eigenverantwortung für die wirtschaftliche Entwicklung, für Frieden und Sicherheit als Voraussetzung zur Konfliktprävention und -beilegung; Priorität der Menschenrechte, der Demokratie und der verantwortungsvollen Regierungsführung.
Das EU-Parlament ermutigt die Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union und insbesondere die Initiatorenländer der NEPAD dazu, eine aktive und demokratische Beteiligung der Zivilgesellschaft auf panafrikanischer Ebene und in jedem Land zu ermöglichen. In der Debatte forderte das Parlament die verstärkte Weiterführung des vor zwei Jahren gestarteten Aktionsprogramms zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose im Rahmen der Armutslinderung.
Vor allem müsse der Zugang zu Medikamenten erschwinglich werden. Zu diesem Zweck sollen nicht nur Preisstaffelungssysteme genutzt, sondern auch die Beschaffung der Medikamente mindestens auf Ebene der verschiedenen Regionen zentralisiert werden. Die EU-Kommission soll darauf drängen, dass Entwicklungsländer durch Importzölle nicht den Vorteil preisgünstiger Generika wieder zunichte machen.
Täglich 8.000 Aids-Tote
Nach dem Zwischenbericht der Kommission zum Aktionsprogramm sterben in Afrika täglich 8.000 Menschen an Aids. Allein im Jahr 2001 infizierten sich weitere fünf Millionen Menschen, wodurch inzwischen eine ganze Generation an Kindern zu Waisen geworden ist, die überwiegend durch ihre Groß-
eltern aufgezogen werden müssen. Nach aktuellen Statistiken sind das 13 Millionen Kinder unter 15 Jahren, die mindestens einen Elternteil verloren haben. Weitere 40 Millionen werden in den nächsten zehn Jahren davon betroffenen sein. An Tuberkulose sterben jährlich weltweit rund zwei Millionen Menschen und bei Malaria liegt die Zahl der Opfer bei ein bis zwei Millionen.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.