Das Parlament
Nr. 05-06 /
02.02.2004
Bernadette Schweda
Auf der Suche
nach der Zukunft
Bundestag debattiert Wege in die moderne Informationsgesellschaft
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) zeigte sich zu
Beginn der Debatte zuversichtlich, dass die Regierung auf dem
richtigen Weg sei. Allerdings müssten die Kräfte der
Modernisierung und der Erneuerung gestärkt werden, damit
Deutschland auf allen weltwirtschaftlich wichtigen Feldern ...
O. Ulrich Weidner
Schily für
Erhöhung der Luftsicherheit
Union fordert Grundgesetz-Änderung
Vor dem Hintergrund des 11. Septembers 2001 und dem Irrflug
eines jungen Mannes über Frankfurt am Main hat
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ein Gesetz zur Verbesserung
der Luftsicherheit vorgelegt, das am 30. Januar in erster Lesung im
Bundestag debattiert wurde. Einhellig war die Meinung, dass ...
Detlev Lücke
Pflegereform
soll doch kommen
Aktuelle Stunde im Bundestag
Die Bundesregierung wird in dieser Legislaturperiode die
Pflegeversicherung stufenweise reformieren. Das kündigte
Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) am 30. Januar 2004 in einer
Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages an, die von der
Unionsfraktion beantragt worden war. Sie sicherte außerdem
zu, ...
Dirk Klose
"Der Reformkurs
wird fortgesetzt"
Aktuelle Stunde zur Gerster-Entlassung
Der Umbau der Bundesbehörde für Arbeit in
Nürnberg wird auch nach der Entlassung des bisherigen
Behördenchefs Florian Gerster konsequent und ohne
Verzögerung fortgesetzt. Das erklärte
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am 29. Januar in
einer Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages, ...
Dirk Klose
Erinnerung und
Erfahrung bewahren
Gedenkstunde für Opfer des NS-Regimes
Auschwitz ist das Symbol des absolut Bösen geworden. Der
Nationalsozialismus war in der Geschichte der Menschheit in der Tat
eine Katastrophe ungeahnten Ausmaßes". Das erklärte die
ehemalige Präsidentin des Europäischen Parlaments, Simone
Veil, am 27. Januar in der Gedenkfeier des Bundestages ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.