Europa
Egon C. Heinrich
Obergrenze der
Ausgaben wird 2005 nicht voll ausgeschöpft
Erster Haushaltsplan für das Europa der 25
Im Vorfeld kommt es meist zu Auseinandersetzungen zwischen Rat
und Parlament über die Höhe einiger Ausgabenposten. Dabei
fordert das EP meist höhere Ausgaben, was auf den Widerstand
des Rates oder zumindesten derjenigen Länder stößt,
die Nettozahler zum EU-Haushalt sind. Die für den EU-Haushalt
... 
Hartmut Hausmann
Elektrische
Geräte in Haushalt und Büro sollen weniger Strom
fressen
Europa setzt niedrigere Mindest-Energiestandards
Wenn die Europäer alle Elektrogeräte nach Gebrauch
ganz ausschalten würden, anstatt sie per Fernbedienung auf
Stand-by zu schalten, könnten sie bei einzelnen Geräten
40 Prozent an Strom einsparen, was sich bei ihrer Stromrechnung
deutlich bemerkbar machen würde. Auf den gesamten
Energieverbrauch der ...
Hartmut Hausmann
Unisex statt
Sondertarif für Frauen könnte aber auch teurer
werden
Schluss mit der Sonderbehandlung weiblicher Versicherungsnehmer?
Wenn jetzt am 6. Juni auch noch der Ministerrat zustimmt, dann
wäre die neue Richtlinie ein Meilenstein der Gleichstellung
von Frau und Mann, jubelte die SPE-Abgeordnete Christa Prets aus
Österreich, nachdem ihr Bericht zu einer neuen EU-Richtlinie
zur Durchsetzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ...
Hartmut Hausmann
Subventionierter
Honig in Sicht
Hilfen für Europas Imker
Als eines der ältesten landwirtschaftlichen Produkte
überhaupt und als eines der wenigen Agrarprodukte, für
die es in der EU keine Markt- ordnung gibt, soll Honig in Zukunft
doch noch in den Genuss von Subventionshilfen kommen. Auf der
Grundlage des Berichts der Luxemburger Abgeordneten Astrid ...
Hartmut Hausmann
Keine Pflicht zu
Quartalsbericht
Für Aktiengesellschaften
Mit der Verabschiedung der so genannten Transparenzrichtlinie
auf der Grundlage eines mit dem Finanzministerrat erarbeiteten
Kommissionsvorschlages durch das Europäische Parlament kann
das Gesetzgebungsverfahren mit nur einer Lesung noch in dieser
Legislaturperiode trotz einiger Änderungsanträge ...
Hartmut Hausmann
Kompromiss mit
dem Ministerrat
Wertpapierrichtlinie der EU
Bei der zweiten Lesung der neuen
Wertpapierdienstleistungsrichtlinie ergab sich am 30. März im
Europäischen Parlament in Straßburg eine deutliche
Mehrheit für den mit dem EU-Ministerrat ausgehandelten
Kompromiss. Damit werden vom Parlament die Ziele der Richtlinie
unterstützt, aber doch einige ...
Hartmut Hausmann
EU-Parlament
gibt Abkommen über Fluggastdaten nicht frei
Europäischer Gerichtshof soll Stellung nehmen
Unterstützt wurde der Antrag nur von der
christdemokratischen EVP-Fraktion. Alle anderen politischen Gruppen
waren dagegen. Zusätzlichen Zündstoff bot die Weigerung
des EU-Ministerrats, dem Parlament den genauen Wortlaut des
Vertrags zu übermitteln. Das Parlament hat bei derartigen
Verträgen zwar ...
Hartmut Hausmann
162 neue
Mitglieder in Straßburg begrüßt - Hoffnung auf
europäische Verfassung noch im Juni?
Erste Sitzung des erweiterten Europaparlaments
Zwei Tage nach der in allen EU-Ländern gefeierten Aufnahme
von zehn neuen Beitrittsländern wurden die Abgeordneten dieser
Völker im Europäischen Parlament in Straßburg
willkommen geheißen. Der irische Parlamentspräsident Pat
Cox begrüßte die 162 neuen Abgeordneten, die zusammen
mit ihren 626 ...
Hartmut Hausmann
Von einer
Klageflut überschwemmt
Reform des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs in Straßburg
Schon sechs Jahre nach der grundlegenden Neuausrichtung des
Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in
Straßburg muss der Europarat die Reißleine ziehen und
eine erneute Reform auf den Weg bringen. Die Flut der Beschwerden
von Bürgern aus ganz Europa, die sich in ihren Grundrechten
verletzt ...
Egon C. Heinrich
Niederlande,
Großbritannien und Portugal geben gute Beispiele
Die Defizit-Sünder in der EU werden solider
Einige der EU-Länder, die im Jahre 2003 oder früher
Haushaltsdefizite von über drei Prozent des
Bruttoinlandsprodukts aufgewiesen haben, finden auf den Pfad einer
solideren Haushaltsführung zurück. Allerdings bedeutet
dies nur, dass sie nicht mehr die im Stabilitäts- und
Wachstumspakt der EU ...
Egon C. Heinrich
Ihre
Fähigkeiten kaum genutzt
Frauen in Mittel- und Osteuropa
Als eine Vergeudung wissenschaftlicher Talente bezeichnet ein
von der EU-Kommission in Auftrag gegebener Expertenbericht die
qualitativ schwache Rolle, die Wissenschaftlerinnen in Mittel- und
Osteuropa und in den baltischen Staaten spielen. Die unter dem
Vorsitz des Präsidenten des Parlaments von ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.