Europa
Hartmut Hausmann
Für neue
Partnerschaft mit den Nachbarn der Union
Europaparlament als Forum für die europäische Verfassung
Es müsse der Marktplatz für eine offene Debatte aller
Meinungen in Europa sein. Man müsse dem Bürger zeigen,
worum es in der Verfassung gehe, was sie aussage und für die
Zukunft eines jeden Einzelnen bedeute. Eine Vermischung mit
innenpolitischen Themen der Mitgliedstaaten müsse vermieden
werden. ... 
Hartmut Hausmann
Haushaltsdefizit: Grenze flexibel handhaben oder ganz
abschaffen?
Meinungsverschiedenheiten zur Reform des Stabilitätspakts
Im Europäischen Parlament in Straßburg sind die von
der EU-Kommission am 3. September präsentierten
Vorschläge zur Reform des Stabilitätspaktes im Grundsatz
überwiegend begrüßt worden. Doch in der
Zielrichtung der Reformen und beim Ausmaß der angestrebten
flexiblen Umsetzung ergaben sich in der ...
Hartmut Hausmann
Bringt die
Liberalisierung Vorteile?
Streit um Handel mit Autoersatzteilen
Nachdem die EU-Kommission beim Automobilhandel und bei den
Kfz-Werkstätten bereits das Monopol der Automobilfabriken in
den letzten Jahren eingeschränkt hat, will sie nun auch noch
die letzte Bastion im Bereich der Autoersatzteile einreißen
und den Markt für freie Produzenten öffnen. Das
jedenfalls ...
Hartmut Hausmann
EU-Beteiligung
am Wiederaufbau
Dringlichkeitsdebatte zu Irak
In einer Dringlichkeitsdebatte hat sich das Europäische
Parlament dafür ausgesprochen, dass die EU den Wiederaufbau
des Irak und seine Wiedereingliederung in die internationale
Gemeinschaft als souveräner Partner wirkungsvoll
unterstützen soll. Damit stellen sich die Europaabgeordneten
trotz der ...
Hartmut Hausmann
Kein Beitritt im
Galopp möglich
Juncker zur Frage der Türkei
Der Luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker
hat am 15. September bei einer Aussprache mit den Abgeordneten der
deutschen Gruppe in der EVP-Fraktion in Straßburg für
eine vorsichtige Reform des Europäischen Stabilitäts-
pakts auf der Grundlage der Kommissionsvorschläge geworben.
Dabei ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.