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Das Parlament
Nr. 20 / 17.05.2005
bob

Afrikanische Union logistisch unterstützen

Sudan

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Auswärtiges. Für weitere sechs Monate bis zum 2. Dezember 2005 soll der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte in der Region Darfur im Westen des Sudans fortgesetzt werden. Die Bundeswehr soll bis zu 200 Soldaten zur logistischen Unterstützung der Überwachungsmission der Afrikanischen Union (AU) entsenden. Dazu hat die Bundesregierung einen Antrag (15/5423) vorgelegt.

Ziel der Mission der AU sei es, durch eine deutlich erhöhte Präsenz von Beobachtern die Einhaltung des Waffenstillstands zwischen den Konfliktparteien zu überwachen, zur Stabilisierung der Lage beizutragen sowie humanitäre Hilfsleistung zu ermöglichen. Zudem habe die Mission den Auftrag, die Zivilbevölkerung zu schützen, die in unmittelbarer Bedrohung angetroffen wird. Obwohl die AU-Mission noch nicht ihren vollen Personalumfang erreiche, habe die Masse der militärischen Kräfte im Einsatzraum stationiert werden können. Die AU-Mission habe in den Gebieten, in denen sie den Waffenstillstand überwache, schon zu einer "spürbaren Verringerung der Gewalt" beitragen können.

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