Gerlind Schaidt
CDU liegt vorn - SPD will enttäuschte Wähler mobiliserien
Daran hat auch das erste bundesweit an Christi Himmelfahrt bei RTL und zeitversetzt bei n-tv ausgestrahlte Fernsehduell zwischen SPD Ministerpräsident Peer Steinbrück und seinem Herausforderer CDU-Fraktions- und Parteichef Jürgen Rüttgers nichts Wesentliches geändert. Nach Meinungsumfragen bleibt ...
Erik Spemann
Konferenz der Landtagspräsidenten
Im schnelllebigen Zeitalter der so genannten Mediendemokratie werden die Parlamentarier von einem Albtraum heimgesucht: Sie stellen sich vor, es tagt das Parlament, und keiner interessiert sich mehr dafür. So weit wollen sie es nicht kommen lassen, sondern lieber nach Wegen suchen, um den häufig ...
Kirsten Burckschat
Niedersachsens Abgeordnetengesetz
Für den Präsidenten des niedersächsischen Landtags, Jürgen Gansäuer (CDU), ist das Verfahren um die Nebeneinkünfte der beiden SPD-Abgeordneten Ingolf Viereck und Hans-Hermann Wendhausen ein politischer und juristischer Drahtseilakt. Es wird von allen anderen Landtagspräsidenten mit Spannung ...