Joachim Rogge
Volksbefragung über den Europäischen Verfassungsvertrag in Frankreich
Jean-Philippe hat schnell wieder aufgegeben. In der Mitte der zweiten Spalte auf Seite eins hat der 37-jährige Internatsleiter aus dem französischen Norden alle Lust an der Lektüre verloren. Nun liegt die europäische Verfassung auf seinem Nachttisch. "Und ich denke nicht, dass ich da noch ...
Jeanette Goddar
Konferenz der Friedrich-Ebert Stiftung zum EU-Referendum in Frankreich
Für Nachrichten wie jene, die in diesen Wochen aus Frankreich und den Niederlanden die EU-Partner erreichen, hat sich schon vor Jahrzehnten eine illustre Floskel eingebürgert: Die Hinweise verdichten sich. Nämlich die, dass in beiden Ländern - am 29. Mai und am 1. Juni - drohen könnte, womit noch ...
Interview mit René van der Linden
Das Parlament: Herr Präsident, bleibt bei realistischer Betrachtungsweise nach Annahme der EU-Verfassung überhaupt noch Platz für eigene Aktivitäten des Europarats? Van der Linden: Mehr als 20 Mitgliedstaaten des Europarates sind nicht in der EU. Ohne den Europarat und das Netzwerk der von ihm ...
Karl-Otto Sattler
Öcalan-Prozess: Menschenrechtsgerichtshof kritisiert Verstöße gegen rechtsstaatliche Standards
Der Straßburger Menschenrechtsgerichtshof hat nichts mit der EU zu tun. Gleichwohl haben die Europarats-Richter mit ihrer spektakulären Entscheidung, der Prozess gegen Kurdenführer Abdullah Öcalan habe rechtsstaatliche Prinzipien verletzt, in Ankara ein europa- und innenpolitisches Beben ausgelöst. ...
Jeanette Goddar
Berufliche Mobilität Auszubildender soll leichter werden
Doch heute ist der Schritt ins Ausland gerade für Auszubildende eine so große Herausforderung, dass kaum einer sie angeht: Nur etwa jeder hundertste deutsche Jugendliche absolviert einen Teil seiner Berufsausbildung in einem anderen Land - unter Studierenden ist es immerhin jeder siebte. Gegen den ...
Karl-Otto Sattler
Zukunft des Interreg-Programm der EU ist im Westen ungewiss
Bogenschützen schießen bei dem Festakt "Friedenspfeile" über den Oberrhein ins Elsass. Die Aktion soll symbolisch "alte Feindbilder endgültig begraben", so Hartheims Bürgermeister Martin Singler. Die Kooperation und besonders den Tourismus fördern, soll eine neue Brücke zwischen ...
Hartmut Hausmann
Neue Arbeitszeitrichtlinie soll gleiche Bedingungen schaffen
Nach langen Auseinandersetzungen zwischen Kommission und Mitgliedstaaten und einem Eingreifen des Europäischen Gerichtshofs steht jetzt die entscheidende Phase bei der Gesetzgebung über Mindestnormen bei Arbeitszeitregelungen in der Europäischen Union an. In erster Lesung hat das Europäische ...
Hartmut Hausmann
Berufsqualifiaktionen in der EU
Mit der vom Europäischen Parlament am 11. Mai in Straßburg verabschiedeten Richtlinie zur gegenseitigen Anerkennung von Berufsqualifikationen in der EU erhält der europäische Arbeitsmarkt deutlich mehr Durchlässigkeit und wird sich vor allem für Dienstleistungen weiter öffnen. Der mit dem ...