Nachgefragt: Der Briten-Rabatt
Die Legende besagt, dass Maggie Thatcher zuerst mit ihrer Handtasche wedelte und dann ihre Forderung auf den Tisch legte: "I want my money back!" (Ich will mein Geld zurück!) Mit großer Beharrlichkeit gelang es der damaligen britischen Premierministerin auf dem EU-Gipfel in Fontainebleau 1984 einen Sonderrabatt durchzusetzen. Zuvor hatte die "Eiserne Lady" gedroht, den Gipfel scheitern zu lassen, falls ihrem Land bei den Beiträgen zum EU-Haushalt keine Ermäßigung eingeräumt werde. Zur Begründung führte sie an, dass ihr Land wegen seines kleinen Agrarsektors in weitaus geringerem Maße von den EU-Subventionen für Landwirte profitieren könne. Auch seien sie gemessen am Bruttoinlandsprodukt deutlich "ärmer", erklärten die Briten damals. Derzeit beläuft sich die britische Nettozahlung auf 2,7 Milliarden Euro pro Jahr, der Rabatt dagegen auf durchschnittlich 4,6 Milliarden Euro und erhöht sich proportional. Zum Vergleich: Deutschland zahlt pro Jahr 7 Milliarden Euro netto in den EU-Haushalt ein. Die Frage des Rabatts gilt als Kernpunkt des Streites um die kommende Finanzierung des EU-Haushalts. Mehrere Länder forderten Großbritannien im Vorfeld des Gipfels zum Einlenken auf. Premierminister Blair konterte mit einem Gegenvorschlag - der Forderung nach einer Streichung der französischen Agrarsubventionen. Dabei argumentiert London, dass Großbritannien ohne den Rabatt seit 1995 rund 15 mal soviel wie Frankreich eingezahlt hätte.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.